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Europa aus der Krise führen: In ihrem ersten gemeinsamen Fernsehinterview haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy deutlich gemacht, dass dies im Moment ihre wichtigste Aufgabe ist.
Europa aus der Krise führen: In ihrem ersten gemeinsamen Fernsehinterview haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy deutlich gemacht, dass dies im Moment ihre wichtigste Aufgabe ist.
Deutschland und Frankreich, die beiden größten Volkswirtschaften Europas, können viel voneinander lernen, da sind Merkel und Sarkozy sich einig. So schaut die deutsche Regierung auf die erfolgreiche Familienpolitik des Nachbarlands. Frankreich wiederum verweist bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, bei Wirtschaftswachstum und Finanzstabilität auf das deutsche Beispiel.
Gemeinsam für Stabilität und Wachstum
Beide wissen, dass nur Zusammenarbeit helfen kann, Europa aus der derzeitigen Krise herauszubringen. Dafür ist noch viel zu tun. Ein wichtiger Schritt wird der Fiskalpakt sein, der im März von den Staats- und Regierungschefs von 25 EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet werden wird.
Im gemeinsamen Interview stellte die Bundeskanzlerin klar, dass es bei der vereinbarten Schuldenbremse im Kern nicht um Strafverfahren oder Schuldzuweisungen gehe. "Die Schuldenbremse machen wir aus der tiefen Überzeugung, dass wir sie einhalten wollen", so Merkel. Man dürfe nicht auf Kosten der Zukunft leben. Nur mit einer soliden Haushaltsführung könne man nachhaltiges Wachstum erreichen.
An Griechenland gerichtet, machten Merkel und Sarkozy deutlich, dass das Land jetzt seine Verpflichtungen einhalten müsse. Man habe große Anstrengungen unternommen, Griechenland finanziell zu helfen. Der französische Präsident hierzu: "Wir weigern uns, uns die Pleite auszumalen". Nun sei es an den Griechen, ihren Teil der Abmachungen einzuhalten und mit der Troika zu kooperieren.
"Griechenland muss seinen Beitrag leisten", sagte die Bundeskanzlerin. Die Nachhaltigkeit der griechischen Finanzen müsse gesichert sein - nur dann könne es ein zweites Hilfsprogramm geben.
Bekenntnis zu Europa
Die deutsch-französischen Beziehungen seit dem Zweiten Weltkrieg seien "ein Wunder". Kanzler und Präsidenten hätten seither zusammengearbeitet - immer und gut. Das tue man aus historischer Verantwortung, so die Bundeskanzlerin. Klar sei aber auch: "Jetzt haben wir ein gemeinsames Ziel."
Merkel machte auch deutlich, dass sie sich eine noch stärkere europäische Zusammenarbeit in weiteren Bereichen, zum Beispiel bei der Verteidigung, vorstellen könne. Man teile sich die Verantwortung, "damit wir stärker sind". Schon jetzt sei das Europäische Parlament bei einer Vielzahl von Entscheidungen auf europäischer Ebene beteiligt.