Weimarer Dreieck: Brückenbauer für Europa (21. Januar 2020)


Die Europa-Minister Michael Roth, Amélie de Montchalin und Konrad Szymanski einigten sich heute bei ihrem gemeinsamen Treffen in Lens in zentralen europäischen Themen wie Klimaschutz, Rechtsstaatlichkeit und nachhaltige Industriepolitik, aber auch über den EU-Haushalt oder die Konferenz zur Zukunft Europas auf eine gemeinsame Erklärung. In dieser bekennen sich die drei Länder zum Ziel der EU-Klimaneutralität 2050 sowie zur Führungsrolle der EU beim Kampf gegen den Klimawandel. Auch eine ambitionierte EU-weite Industriepolitik sowie technologische Autonomie der EU sind zentrale Punkte der Erklärung. Deutschland, Frankreich und Polen bekräftigen gemeinsam die EU-Erweiterungsperspektive für den Westbalkan sowie das notwendige Engagement für Rechtsstaatlichkeit in der EU. Die verabschiedete gemeinsame Erklärung finden Sie hier (auf Englisch).

Nach dem Treffen erklärte Michael Roth, der auch Beauftragter für die deutsch-französische Zusammenarbeit ist:

„Wir wollen in diesem Format Europa wieder stärker zusammenbringen. Etwa 40 Prozent der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union leben in den Ländern, die wir repräsentieren. In unserer offenen und lebendigen Diskussion haben wir sicher nicht in allen Fragen Einigkeit erzielt, aber viele Übereinstimmungen gefunden. Wir wollen Europa fit machen, mit einem modernen Haushalt, der den Klimaschutz mit nachhaltiger Wirtschaft und sicheren Jobs zusammenbringt, mit mehr Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, die ihre Ideen besser einbringen sollen und mit einem verbindlichen Grundwerte-Check, der alle Mitgliedstaaten gleichermaßen verpflichtet.“

Der Europa-Staatsminister will, dass vom Weimarer Dreieck in Zukunft wieder wichtige Impulse ausgehen. Man müsse, so Roth, gemeinsame Antworten auf zentrale Fragen finden: Was sind unsere gemeinsamen Werte? Man brauche auch ein gemeinsames Verständnis über die Verantwortung für Frieden, Stabilität und Demokratie. Mit der in Lens verabschiedeten Erklärung ist ein erster starker Impuls gesetzt.

Roth, de Montchalin und Szymanski sprachen auch mit Bewohnern im ehemaligen Bergbaugebiet Loos-en-Gohelle, das heute zu einem ökologischen und kulturellen Vorzeigedorf umgewandelt wurde. Im Louvre-Lens Museum besuchten sie gemeinsam eine Ausstellung, die an die Ankunft vieler polnischer Arbeiterinnen und Arbeiter in der Bergbauregion im Norden Frankreichs zu Beginn des 19. Jahrhunderts erinnert.
Was ist das Weimarer Dreieck?

Das Weimarer Dreieck geht zurück auf ein Treffen des damaligen deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher mit seinen damaligen französischen und polnischen Amtskollegen, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski, in Weimar im Jahre 1991. Ziel dieses Treffens ist, gemeinsame Interessen Deutschlands, Frankreichs und Polens über die Zukunft Europas zu identifizieren und die grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit zu verbessern. Zuletzt trafen sich die Europaminister in diesem Format 2016 in Warschau.

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