Viele gemeinsame Pläne: Jean-Yves Le Drian zu Gast bei Heiko Maas (19. Juni 2020)

Der deutsch-französische Draht ist seit Beginn der Corona-Krise nochmal enger geworden: Bei wöchentlichen Telefonate stimmen sich Heiko Maas und Jean-Yves Le Drian über die dringenden außenpolitischen Themen ab und legen gemeinsame Positionen fest. Doch nichts ersetzt ein persönliches Treffen, welches heute zum ersten Mal wieder stattfand. Beim Treffen am Freitag in der Villa Borsig am Tegeler See stellte Maas noch einmal die Schwerpunkte der anstehenden EU-Ratspräsidentschaft vor:

«Mit unserem deutsch-französischen Vorschlag haben wir nicht nur einen ersten Impuls geliefert, sondern auch die Basis, auf der ein Kompromiss gefunden werden kann. Es ist ganz wichtig gewesen, dass Frankreich und Deutschland diesen Vorschlag gemacht haben, weil er gezeigt hat, dass wenn Deutschland und Frankreich zusammenarbeiten, es einfacher wird, andere zu überzeugen und daran werden wir uns jetzt machen.»

Für Maas ist klar: Es richten sich in Europa immer viele Blicke auf das deutsch-französische Tandem. Aber in den nächsten drei Jahren wird es noch mehr auf unsere Zusammenarbeit ankommen. Denn auch Frankreich wird im Jahr 2022 den Vorsitz im Rat übernehmen. Um die Zusammenarbeit langfristig zu organisieren, wollen sich beide auch hier bei den Programmen eng abzustimmen.

UN-Sicherheitsrat: Multilateralismus verteidigen

Nicht nur in Europa sind die zu lösenden Aufgaben groß:

Im Juli steht Deutschlands zweiter Monatsvorsitz im UN-Sicherheitsrat an - gleich nach Frankreich. Auch dort gibt es gemeinsame deutsch-französische Schwerpunkte. In diesen schwierigen Zeiten ist für Deutschland es umso wichtiger, einen Partner wie Frankreich zu haben, um die Anliegen besser in den Sicherheitsrat einzubringen. Deutschlands und Frankreichs oberstes Ziel ist es, den Multilateralismus zu verteidigen und die regelbasierte internationale Ordnung stärken. Im Fokus stehen der Nexus zwischen Klima und Sicherheit, der gemeinsamen Einsatz für Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht und die Beziehung zwischen Gesundheit und Sicherheit.

Libyen: Hoffnung auf 5+5 Gespräche

Maas und Le Drian sind sich einig: Es ist gut, dass sich beide Seiten in dem Konflikt nun zu direkten Verhandlungen im Rahmen der 5+5 Gespräche bereit erklärt haben. Nun gilt es, dass den Worten auch Taten folgen. Dafür ist es unabdingbar, dass die Einmischungen und das Aufrüsten aus dem Ausland schnellstmöglich aufhört und die Menschen in Libyen endlich selbst über ihre Zukunft entscheiden können – in einem souveränen und territorial intakten Land. Die Lösung muss eine politisch, keine militärische, sein.

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