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Videokonferenz zu Terror in Europa (10. November 2020)

Bei einer Videokonferenz mit europäischen Partnern ging es am Dienstag darum, sich über eine europäische Antwort auf die jüngsten Terror-Anschläge in europäischen Städten auszutauschen. Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel nahmen der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz sowie der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte teil. Dabei waren außerdem der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

"Entschlossenes Eintreten für freiheitlich-demokratische Grundordnung"

Dem Terror werde man, so Merkel, "unser entschlossenes Eintreten für die freiheitlich-demokratische Grundordnung" entgegensetzen – sowohl in den betroffenen Staaten als auch auf europäischer Ebene. Die Kanzlerin betonte, es gehe bei den Attentaten nicht um eine Auseinandersetzung zwischen dem Islam und dem Christentum, sondern darum, "dass das demokratische Gesellschaftsmodell sich mit terroristischen und antidemokratischen Verhalten auseinandersetzen muss und dies mit großer Aufrichtigkeit und entschiedener Stärke."

Europäische Initiativen zur Terrorismusbekämpfung beschleunigen

Wichtige europäische Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung seien zum Beispiel das geplante Entry-Exit-System zur Überwachung von Reisebewegungen an den Außengrenzen des Schengen-Raums. Es sei, so die Kanzlerin, "dringend notwendig", dass man wisse, wer den Schengen-Raum betrete und verlasse. Sie nannte auch das Europäische Reiseinformations- und -genehmigungssystem ETIAS für visumfreie Einreisen in den Schengen-Raum. Beide Systeme seien noch nicht einsatzbereit, hier müsse man Beschleunigungsmöglichkeiten nutzen.

Merkel betonte außerdem, dass noch unter der deutschen Ratspräsidentschaft die geplante "Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte" fertiggestellt werden solle. Sie hoffe darauf, dass hier ein Kompromiss gefunden werden könne, der schnelles und gleichzeitig verfassungsfestes Handeln möglich mache.

Dialog mit islamischen Ländern

Die Kanzlerin erwähnte im Kreise ihrer EU-Partner, dass man in Deutschland bei dem Thema Terrorismusbekämpfung den Kontakt zu islamischen Organisationen suche, zum Beispiel in der Islamkonferenz. Das Thema habe auch "eine gesellschaftliche Dimension", nicht nur eine strafrechtliche beziehungsweise justizielle. Des Weiteren setze sie sich dafür ein, dass man mit islamischen Ländern über den gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus spreche.

Wie geht es weiter? Am Freitag, 13. November, wird unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft der Innenministerrat zusammentreffen, mit dem Thema Terrorismusbekämpfung auf der Tagesordnung. Das Thema soll auch ein Schwerpunkt des Dezember-Gipfels des Europäischen Rates werden.

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