Vertrag von Aachen

Am 22. Januar 2019 unterzeichneten Angela Merkel und Emmanuel Macron in Aachen einen neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag. Der Élysée-Vertrag von 1963 war entscheidend für die historische Versöhnung der beiden Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg: Nein zu „Erbfeindschaft“, nein zu Krieg und Zerstörung. Ja zu Freundschaft und Europa.

Die wichtigsten Punkte des Vertrag von Aachen sind:

1. Gemeinsam für Europa

Deutschland und Frankreich sprechen sich künftig vor großen europäischen Treffen noch enger ab. Ziel sind möglichst viele gemeinsame Standpunkte und gemeinsame Äußerungen von Ministerinnen und Ministern.

2. Sicherheit & Entwicklung

Beide Staaten werden laut Vertrag im militärischen Bereich Europas Leistungsfähigkeit und Kohärenz weiter entwickeln. Die Streitkräfte werden verstärkt zusammenarbeiten, auch bei gemeinsamen Einsätzen. Bei gemeinsamen Projekten werden Deutschland und Frankreich einen gemeinsamen Einsatz für Rüstungsexporte entwickeln. Im Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat werden diese beiderseitigen Verpflichtungen politisch gesteuert. Mit Afrika wollen Deutschland und Frankreich eine immer engere Partnerschaft errichten. Im Mittelpunkt stehen der private Sektor, Berufsbildung und Stärkung der Frauen. Ab sofort ist außerdem ein jährlicher Dialog vorgesehen, um bei der internationalen Entwicklungspolitik besser gemeinsam planen und umsetzen zu können.

3. Vereinte Nationen

Deutschland und Frankreich wollen mit Nachdruck eine einheitliche Position der Europäischen Union in den wichtigen Organen der UN herbeiführen. Sie treten außerdem für eine Reform des UN-Sicherheitsrates ein und engagieren sich für die Aufnahme Deutschlands als ständiges Mitglied.

4. Jugend, Bildung & Forschung

Mobilität und Austauschprogramme zwischen jungen Menschen sind als Kernthema im Vertrag verankert. Das Deutsch-Französische Jugendwerk, integrierte Kulturinstitute und eine digitale Plattform werden diesen Austausch verstärkt vorantreiben. In Deutschland soll mehr Französisch, in Frankreich mehr Deutsch erlernt werden. Die Anerkennung von Schulabschlüssen soll erleichtert werden, es soll mehr deutsch-französische Studiengänge geben. Ein „deutsch-französisches Zukunftswerk“ wird künftig Wissenschaftler und Intellektuelle aus beiden Ländern zusammenbringen.

5. Grenzenlose Kooperation & Wirtschaft

Die Zweisprachigkeit in den grenznahen Gebieten soll gefördert werden und neben gemeinsamen Eisenbahn- und Straßenbahnverbindungen auch die digitalen Netze besser miteinander verknüpft werden. Pragmatische Regelungen sollen Wirtschaftsprojekte in der Grenzregion vereinfachen. Ein gemeinsamer „Rat der Wirtschaftsexperten“ soll die Integration beider Volkswirtschaften voranbringen, hin zu einem „deutsch-französischen Wirtschaftsraum.“

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Prioritäre Vorhaben Vertrag von Aachen:

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