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Kleeblatt-Treffen in Paris: Für Frieden und Stabilität im Nahen Osten (11. März 2021)

Nachdem sich Heiko Maas sich bereits gestern mit dem jordanischen Außenminister Safadi in Berlin zur Lage in der Region ausgetauscht hatte, flogen die beiden heute gemeinsam nach Paris, um mit Jean-Yves Le Drian und Shameh Shoukry im so genannten Kleeblatt-Format zusammen zu kommen.
Nach dem Treffen sagte Maas:

„Wir wollen weiter dazu beitragen, dass es dauerhaften Frieden und Stabilität im Nahen Osten geben kann. Die Vierer-Gruppe im Kleeblatt-Format kann dabei als Instrument sowohl für die Partner in der Region als auch für das Nahostquartett als Instrument nützlich sein.“

Die vier Minister haben sich im letzten Jahr vier Mal in diesem Format getroffen, um konkrete und vertrauensbildende Schritte zwischen Israel und Palästinenser auszuloten. Vor allem in zwei Bereichen scheint eine verstärkte Zusammenarbeit im Moment naheliegend: Bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie sowie bei Wirtschafts- und Finanzfragen. Im Bereich der Zoll- und Steuerfragen haben Israel und die Palästinenser ihre Zusammenarbeit bereits wieder aufgenommen. Auch sonst gibt es seit der Etablierung des Kleeblatt-Formates einige Entwicklungen, die in die richtige Richtung weisen: So sind die von Israel angekündigte Annexion von Teilen des Westjordanlandes im Zuge der Normalisierungsvereinbarungen zwischen Israel und seinen arabischen Partnern vom Tisch. Auch hat sich die neue US-Administration zu einem Ziel einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung bekannt. Dennoch bleibt der Weg zu direkten Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern ein schwieriger, im Moment sind beide Seiten zudem mit den Vorbereitungen ihrer jeweiligen Wahlen beschäftigt.

Fenster für mehr Vertrauen nutzen
Die vier Außenminister trafen sich heute in Paris ebenfalls mit der EU-Sonderbeauftragten Susanne Terstal sowie dem neuen UN-Sonderkoordinator für den Nahostfriedensprozess Tor Wennesland. Alle waren sich einig: Man muss und Fenster für vertrauensbildende Maßnahmen nutzen, zusammen will man einen Beitrag zu dauerhaftem Frieden und Stabilität in der Region leisten. Dies geschieht aus der festen Überzeugung, dass eine verhandelte Zweistaatenlösung die beste Möglichkeit für die Sicherheit Israels und für die selbstbestimmte Zukunft der Palästinenser ist.

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