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JCPoA: Gemeinsame Erklärung der Sprecherinnen und Sprecher der Außenministerien Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs (19. August 2021)

„Wir, die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs, nehmen mit großer Besorgnis die letzten Berichte der IAEO zur Kenntnis, die bestätigen, dass Iran zum ersten Mal auf bis zu 20% angereichertes Uranmetall hergestellt und seine Produktionskapazitäten für auf bis zu 60% angereichertes Uran wesentlich ausgebaut hat.

Wir bekräftigen, dass dies ein schwerer Verstoß gegen die Verpflichtungen Irans gemäß der Wiener Nuklearvereinbarung („Joint Comprehensive Plan of Action“ (JCPoA)) ist. Beides sind entscheidende Schritte für die Entwicklung einer Kernwaffe und Iran hat keinen glaubwürdigen zivilen Bedarf für diese Maßnahmen. Unsere Sorge wird dadurch verstärkt, dass Iran den Zugang der IAEO wesentlich eingeschränkt hat, indem die im JCPoA vereinbarten Überwachungsmechanismen und die Anwendung des Zusatzprotokolls ausgesetzt worden sind.

Irans Handlungen sind umso besorgniserregender, da die Wiener Gespräche auf Ersuchen Teherans für zwei Monate unterbrochen worden sind und Iran bislang nicht einem Datum für ihre Wiederaufnahme zugestimmt hat. Während Iran sich den Verhandlungen verweigert, schafft es vor Ort Fakten, die eine Rückkehr zum JCPoA schwieriger machen.

Iran muss alle Aktivitäten, die den JCPoA verletzen, umgehend einstellen. Wir rufen Iran mit Nachdruck dazu auf, ohne weitere Verzögerung zu den Verhandlungen nach Wien zurückzukehren, um diese zügig und erfolgreich abzuschließen. Wir haben wiederholt festgestellt, dass die Zeit auf allen Seiten drängt.“

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