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JCPoA: Gemeinsame Erklärung der Außenministerien Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs (12. Februar 2021)

JCPoA: Gemeinsame Erklärung der Sprecherinnen und Sprecher der Außenministerien Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs:

„Wir, die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs, nehmen mit großer Sorge die jüngst erfolgte Bestätigung der IAEO zur Kenntnis, dass Iran in Verletzung der Wiener Nuklearvereinbarung (JCPoA) Uranmetall herstellt. Gemäß des JCPoA hat sich Iran für 15 Jahre dazu verpflichtet, Uranmetall weder herzustellen oder zu erwerben, noch Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Uranmetallurgie zu betreiben.

Wie in unserer Erklärung vom 16. Januar bekräftigen wir erneut, dass Iran keine glaubwürdige zivile Rechtfertigung für diese Aktivitäten hat, die ein entscheidender Schritt für die Entwicklung einer Kernwaffe sind.

Wir rufen Iran dringend dazu auf, diese Aktivitäten unverzüglich einzustellen und keine neuen vereinbarungswidrigen Schritte bezüglich seines Nuklearprogramms zu unternehmen. Durch die eskalierende Ausweitung seiner Verstöße untergräbt Iran die Chance, mit neuen diplomatischen Anstrengungen die Ziele des JCPoA vollständig zu verwirklichen.“

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