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Iran – Gemeinsame Erklärung der E3-Außenminister zur Wiener Nuklearvereinbarung mit Iran (JCPoA) (6. Januar 2021)

Zur Wiener Nuklearvereinbarung mit Iran (JCPoA) erklärten die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien heute (06.01.):

„Wir sind tief besorgt darüber, dass Iran am 4. Januar in der unterirdischen Urananreicherung­sanlage Fordow damit begonnen hat, Uran auf bis zu 20% anzureichern. Dieses Vorgehen, für das es keine glaubwürdige zivile Begründung gibt und das erhebliche Proliferationsrisiken in sich birgt, stellt einen klaren Verstoß gegen Irans Verpflichtungen aus dem JCPoA dar und höhlt die Vereinbarung weiter aus.

Dies ist eine schwerwiegende negative Entwicklung, die das gemeinsame Bekenntnis der JCPoA-Teilnehmer vom 21. Dezember zur Bewahrung der Vereinbarung untergräbt. Sie birgt ferner die Gefahr, dass die wichtige Gelegenheit für eine Rückkehr zur Diplomatie mit der künftigen US-Regierung in Frage gestellt wird.

Wir fordern Iran mit Nachdruck auf, die Anreicherung von Uran auf bis zu 20% unverzüglich einzustellen, sein Anreicherungs­programm auf die im JCPoA vereinbarten Grenzwerte zurückzufahren und sich jeder weiteren Eskalation zu enthalten, die den Raum für effektive Diplomatie weiter einengen würde.

Wir bleiben in engem Kontakt mit den anderen verbliebenen JCPoA-Teilnehmern, um im Rahmen der Vereinbarung zu überprüfen, wie der Nichteinhaltung des JCPoA durch Iran am besten begegnet werden kann.“

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