Gemeinsame Verantwortung für europäische Sicherheit

Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Außenminister Guido Westerwelle haben gemeinsam mit ihren französischen Amtskollegen am 6. Februar im Rahmen des deutsch-französischen Ministerrates in Paris eine Erklärung zur Stärkung der bilateralen Kooperation und der europäischen Verteidigung verabschiedet.

Verteidigungsminister de Maizière wird durch seinen französischen Amtskollegen Gerard Longuet empfangen (Quelle: dpa/Valat/Yoan Valat)

Deutschland und Frankreich sind fest entschlossen, der europäischen Sicherheit und Verteidigung durch eine immer engere bilaterale und europäische Zusammenarbeit noch mehr Gewicht zu verleihen. In der Erklärung „Für eine stärkere europäische Sicherheit und Verteidigung“ bekennen sich die Ressortchefs beider Länder zur Bedeutung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). ´

Deutsch-französische Erklärung für eine stärkere europäische Sicherheit und Verteidigung

Sie wollen sich künftig bei krisenhaften Entwicklungen und sicherheitspolitischen Grundlagendokumenten noch enger abstimmen.

Darüber hinaus wurden verschiedene militärische Kooperationsprojekte bekräftigt. Eine weitergehende Koordination bei Rüstung und Beschaffung wurde darüber hinaus verabredet. Insbesondere in Zeiten strategischer Unwägbarkeiten und begrenzter Ressourcen sind gemeinsame Rüstungsprojekte für eine starke Verteidigung unabdingbar.

Die Erklärung ist Teil des Strategischen Dialogs zwischen Deutschland und Frankreich, den Verteidigungsminister de Maizière und sein französischer Kollege im April 2011 anregt haben.

Paris, 06.02.2012.