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Gemeinsame Erklärung der Außenminister Frankreichs und Deutschlands zum NATO-Reflexionsprozess (1. Dezember 2020)

Bundesaußenminister Heiko Maas und sein französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian erklärten nach der Vorstellung des Expertenberichts beim heutigen NATO-Außenministertreffen (1. Dezember):

„Heute sind die Außenminister des Atlantischen Bündnisses zusammengekommen, um den beim letzten NATO-Gipfel in London in Auftrag gegebenen Bericht der Expertengruppe zu prüfen und zu diskutieren. Ziel dieses Reflexionsprozesses war es, die politische Dimension der Allianz zu stärken, indem Empfehlungen zur Förderung von Einigkeit, Solidarität und Zusammenhalt im Bündnis gegeben werden. Wir bekennen uns zu diesem Gedanken als Investition in die Zukunft der transatlantischen Partnerschaft.

Die Gruppe hat bemerkenswerte Arbeit geleistet: Ihre Empfehlungen haben Substanz und sind sehr ausgewogen. Wir danken der Gruppe für ihre ausgezeichnete Arbeit, die unter schwierigen Bedingungen geleistet wurde.

Mit Blick auf gegenwärtige und künftige Herausforderungen zeichnet der Bericht ein ernüchterndes Bild unseres künftigen Sicherheitsumfelds und entwirft einen ausgewogenen Kurs für das Bündnis. Der Bericht und seine Empfehlungen ermöglichen es uns, an der weiteren Stärkung der Allianz zu arbeiten, einschließlich ihrer Rolle als zentrale transatlantische Plattform zur Abstimmung unserer Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die europäische Souveränität ist über die letzten Jahre gewachsen. Wir Europäer fragen nicht mehr nur, was Amerika für uns tun kann, sondern was wir selbst tun sollten, um unsere eigene Sicherheit zu stärken und die transatlantische Partnerschaft ausgewogener zu gestalten. Dies sind zwei Seiten derselben Medaille.

Der Bericht bot auch Stoff für eine fruchtbare Diskussion zur rechten Zeit über die Notwendigkeit, die transatlantische Partnerschaft im Einklang mit der Vielschichtigkeit unserer Verbindungen, unserer gemeinsamen Werte und unserer geteilten Interessen zu erneuern. Unser gemeinsames Ziel ist es zu gewährleisten, dass die NATO gewappnet bleibt für gegenwärtige und künftige sicherheitspolitische Herausforderungen. Sicherheit im 21. Jahrhundert hängt nicht zuletzt davon ab, ob wir gemeinsame Antworten auf diese Herausforderungen finden. Der Schlüssel hierzu liegt im Zusammenhalt zwischen den Verbündeten, wie die Gruppe festgestellt hat.

In diesem Sinne unterstützen wir uneingeschränkt die Empfehlungen, das Strategische Konzept von 2010 zu modernisieren, das Bekenntnis zu den Werten und Prinzipien des Washingtoner Vertrags zu erneuern und das transatlantische Verhältnis wiederzubeleben, auch durch die Anerkennung der Tatsache, dass größere europäische Verteidigungsanstrengungen das Bündnis und die transatlantische Partnerschaft gleichermaßen stärken.

Wir sehen einem Ministertreffen im Vorfeld des Gipfels entgegen, das es uns ermöglichen wird, auf der Grundlage dieses Berichts und unserer laufenden Diskussionen während des Ministertreffens am 1. und 2. Dezember Empfehlungen an die Staats- und Regierungschefs zu vereinbaren.“

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