Deutsch-Französische Zusammenarbeit

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25 März
2010

"Europa muss eine Strategie für das Wachstum finden" - Gastbeitrag des französischen Botschafter im Handelsblatt

25.03.2010
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Bernard de Montferrand - Foto: © MAEE, F. de La Mure

In eine Beitrag des Handelsblatts vom 25.3.2010 plädierte Botschafter Bernard de Montferrand für eine Strategie für das Wachstum in Europa. Dabei konstatierte er die Schwäche Europas, sich „noch nicht die Werkzeuge verschafft zu haben, um diesen Wohlstand langfristig zu sichern“. So hätten wir zwar „ein gemeinsames Haus der Wirtschaft, in dem wir eine Eigentümergemeinschaft bilden", wobei die Eigentümer aber keine Möglichkeit hätten, "auf diejenigen einzuwirken, die eine Gefahr für die Stabilität dieses gemeinsamen Hauses sind.“

Europa muss eine Strategie für das Wachstum finden

Die Krise hat zumindest einen Vorteil für Europa; sie fördert kompromisslos die Stärken und die Schwächen der EU zutage. Durch die Krise sind wir aufgefordert, unsere Unzulänglichkeiten zu beheben. Die größten Stärken Europas sind ein gut austariertes Sozialsystem sowie eines der originellsten politischen Systeme weltweit, in dem die europäische Vielfalt auf bemerkenswerte Weise Achtung findet. Und nicht zuletzt ist es heute die Wirtschaftszone mit dem größten Wohlstand in der Welt und einer der solidesten Währungen. Das erklärt, warum Europa so attraktiv ist.

Europas Schwäche liegt darin, sich bisher noch nicht die Werkzeuge verschafft zu haben, um diesen Wohlstand langfristig zu sichern. Wir haben ein gemeinsames Haus der Wirtschaft, in dem wir eine Eigentümergemeinschaft bilden, wobei die Eigentümer keine Möglichkeit haben, auf diejenigen einzuwirken, die eine Gefahr für die Stabilität dieses gemeinsamen Hauses sind. In guten Zeiten die Existenz eines großen Marktes und einer gemeinsamen Währung zu sichern, ist möglich. In Krisenzeiten jedoch werden die Grenzen unseres Modells sichtbar. Wie lässt sich in Zukunft ein Fall wie Griechenland vermeiden? Wie lässt sich eine Wirtschaftsstrategie festlegen, die eine Rückkehr zu ausgeglichenen Haushalten ermöglicht?

Wir haben uns abgestimmt und Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur getroffen. Damit haben wir den Zusammenbruch unserer Volkswirtschaften verhindert, allerdings zum Preis einer höheren Verschuldung. Es war dennoch die richtige Entscheidung. Jetzt müssen wir den Weg aus der Krise herausfinden. Das wird uns nur gemeinsam gelingen. Wir sollten also Glaubensfragen und Theorien beiseitelassen und die eigentlichen Probleme pragmatisch angehen.

Eine Währungsunion wie die seit zehn Jahren so erfolgreiche Euro-Zone in ihrer Existenz zu sichern erfordert Kohärenz in den wirtschaftspolitischen Ansätzen ihrer Mitglieder. Die erste Stufe zur Kohärenz besteht darin, eine echte Debatte über die Festlegung einer gemeinsamen Wachstumsstrategie anzustoßen, die einer Verstärkung der Ungleichgewichte entgegenwirkt und für alle Beteiligten Vorteile bringt. Muss nicht Europa, um stabil zu sein, durch seine Investitionen und seinen Konsum für ein unabhängigeres Wachstum sorgen? Darf Europa sich nur auf die Außennachfrage verlassen und sich von deren Schwankungen abhängig machen? Dies zu fragen gefährdet keinesfalls die notwendige Wettbewerbsfähigkeit jedes einzelnen Mitglieds.

Die zweite Stufe ist das Bekenntnis zu gemeinsamen Prinzipien: Achtung der Unabhängigkeit der EZB, Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts. Hier liegt ein grundlegender Vertrauensvertrag vor, der eingehalten werden muss. Und in einer dritten Stufe müssen entsprechende Mittel bestimmt werden, damit die notwendige Kohärenz auch durchgesetzt werden kann.

Jeder weiß heute, dass wir die Wirtschaftsführung in Europa verbessern müssen. Prüfen wir ganz genau, was wir im Rahmen der bestehenden Verträge machen können. Das ist schon ein erster beachtlicher Schritt, wie Premierminister Fillon in der Humboldt-Universität betonte. Müssen neue Befugnisse erteilt werden, damit die Richtigkeit und Transparenz der Wirtschaftsdaten von Einzelstaaten besser überprüft werden können? Und wer soll diese Befugnisse übernehmen - Eurogruppe, Ecofin-Rat, EZB, Eurostat? Wie geht man mit Politikbereichen um, die mit dem gemeinsamen Interesse nicht mehr vereinbar sind? Sind wir bereit, Mechanismen einzuführen, die eine Art verstärkte Disziplinargewalt auf die Haushaltspolitik der Einzelstaaten ausüben? Wie kann ihre demokratische Legitimität und ihre Akzeptanz in der Bevölkerung gewährleistet werden? Und wie soll man, in Einklang mit den Verträgen, solidarische Verfahren gegenüber Mitgliedern festlegen, die Hilfe brauchen?

Eine bessere europäische Wirtschaftsführung wird auch und in entscheidender Weise durch die Verbesserung unserer Wettbewerbsfähigkeit erzielt, die wiederum durch eine entschlossene Reformpolitik zu erreichen ist. Deutschland ist in diesem Bereich, wie Staatspräsident Sarkozy wiederholt gesagt hat, ein Vorbild. Wir müssen auf europäischer Ebene und in jedem Einzelstaat - entsprechend den Zielen der Lissabon-Strategie - Politikansätze verfolgen, die den Standort Europa im Sinne der neuen Wirtschaft und der neuen Arbeitsplätze stärken. Sonst gibt es kein Wachstum.

Unser gemeinsamer Horizont ist die globalisierte Welt, die der Markt für unsere Unternehmen und der Bezugsrahmen für die großen Währungen ist. Doch die Grundlage für unsere Wirtschaftsaktivitäten, auf der wir alle mehr als zwei Drittel unseres Außenhandels und den größten Teil des Sozialprodukts erwirtschaften, ist die Europäische Union. In dieser EU müssen wir unseren Beitrag zum weltweiten Wachstum leisten.

Alle Artikel:

7 Februar
2012

Merkel und Sarkozy sollten "eine Art von Marshall-Plan für Griechenland" entwickeln

Politologe bezweifelt Erfolg des bisherigen Kurses
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Am Abend haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy im Fernsehen ihre Rettungspolitik für Europa verteidigt: Der Politologe Stefan Seidendorf dagegen empfiehlt einen anderen Ansatz - der sich im wirtschaftlich geschwächten Nachkriegseuropa schon einmal bewährt hat.

7 Februar
2012

"Ich glaube nicht, dass die Franzosen ein deutsches Modell brauchen"

Journalist Gerard Foussier zu Sarkozys Deutschlandbegeisterung
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Für den Chefredakteur der Zeitschrift "Documents", Gerard Foussier, war das Fernsehinterview von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy eine Art Wahlkampfveranstaltung, doch: Für Sarkozy, der sich im März zur Wiederwahl stellt, könne dessen Deutschlandbegeisterung nach hinten losgehen.

7 Februar
2012

Deutsch-französisches Geturtel

Präsident Sarkozy und Kanzlerin Merkel versichern sich im Interview ihre gegenseitige Bewunderung
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Präsident Sarkozy und Kanzlerin Merkel versichern sich im Interview ihre gegenseitige Bewunderung. Nebenbei hilft die eine dem anderen im Wahlkampf.

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Sarkozy sieht sie in der Tradition von Adenauer und de Gaulle. Merkel spricht von dem Wunder, das beide Staaten miteinander seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs erlebt hätten.

Das bedeutet, die beiden wichtigsten EU-Staaten sind in der Krise nicht auseinander zu dividieren. Bis zu dieser Einigkeit war es ein langer Weg – und sie hat Risse. Denn der sprunghafte Sarkozy und die pragmatische Merkel besitzen nicht nur sehr unterschiedliche Naturelle. Sie hatten auch mindestens ebenso unterschiedliche Vorstellungen von der Rettungspolitik.

Als Nebensache versuchte Merkel einen nicht unwichtigen Punkt herunterzuspielen. Sie säßen ja in ihren staatspolitischen Funktionen hier, betonte sie ganz zu Beginn des Gesprächs. Das zielt auf einen Vorwurf, der im Vorfeld des Interviews heftig diskutiert wurde. Staatspolitiker unter sich, nicht Parteipolitiker.

Denn Merkel hat noch ein anderes Ziel. Sie will ihrem konservativen Kollegen im Wahlkampf helfen. Sarkozys Aktien sinken derzeit im innenpolitischen Kampf vor der Präsidentschaftswahl im April, sein sozialistischer Herausforderer François Hollande liegt in den Umfragen vorn.

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Mehr : taz.de
6 Februar
2012

Schlüsselübergabe im Hôtel Lully: Annette Schavan und Laurent Wauquiez besuchen DFK Paris

Bundesforschungsministerin Annette Schavan und ihr französischer Amtskollege Laurent Wauquiez werden am 6. Februar an der feierlichen Schlüsselübergabe des Deutschen Forums für Kunstgeschichte Paris (DFK) teilnehmen, das seinen Sitz von der Place des Victoires in das nahegelegene Hôtel Lully verlegt hat.

Bundesforschungsministerin Annette Schavan und ihr französischer Amtskollege Laurent Wauquiez werden am 6. Februar an der feierlichen Schlüsselübergabe des Deutschen Forums für Kunstgeschichte Paris (DFK) teilnehmen, das seinen Sitz von der Place des Victoires in das nahegelegene Hôtel Lully verlegt hat. Am Rande des Deutsch-Französischen Ministerrats drücken sie damit gemeinsam ihre Wertschätzung für das 1997 gegründete Forum aus. »Ich freue mich, dass das Deutsche Forum für Kunstgeschichte mit dem Hôtel Lully ein historisch bedeutsames Domizil gefunden hat, das seiner Bedeutung für die deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit gerecht wird«, sagte Schavan.

Das DFK wurde eingerichtet, um die deutschsprachige Frankreichforschung auf dem Gebiet der Kunstgeschichte zu konzentrieren und zugleich das Interesse der französischen Geisteswissenschaften an der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit der Kunst in Deutschland sowie der deutschsprachigen Kunstgeschichte zu befördern. In den letzten Jahren formte es der Direktor Andreas Beyer zu einem Ort des lebendigen Austauschs internationaler Kunsttheorie. Nach vielen erfolgreichen Jahren hinter den majestätischen, von Jules Hardouin-Mansart entworfenen Fassaden mit Kolossalordnung und Blick in das Platzrund, hatten die alten Räumlichkeiten den Anforderungen an einen vitalen Bibliotheks- und Institutsbetrieb sowie der gestiegenen Mitarbeiterzahl nicht mehr annähernd genügt. Die neue Residenz aus dem 17. Jahrhundert verdankt ihre Errichtung dem aus Italien stammenden Hofkomponisten Ludwigs XIV., Jean-Baptiste Lully, der nach einer lokalen Legende für den Erwerb des Terrains und die Errichtung des Baus mit 11.000 livres von Molière unterstützt wurde.

Das DFK Paris ist Teil der bundesunmittelbaren Stiftung Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland (DGIA), die Forschung mit Schwerpunkten auf den Gebieten der Geschichts-, Kultur-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften in ausgewählten Ländern fördert. Derzeit unterhält sie zehn Institute mit Standorten in Beirut, Istanbul, Kairo, London, Moskau, Paris, Rom, Tokyo, Warschau und Washington.

6 Februar
2012

Deutsch-französische Regierungs-Konsultationen in Paris

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Bundeskanzlerin Merkel ist mit zahlreichen Ministern zu einem deutsch-französischen Spitzentreffen nach Paris gereist. Schwerpunktthema der Konsultationen mit Präsident Sarkozy und französischen Regierungsvertretern ist die Abwendung einer drohenden Staatspleite Griechenlands. Außerdem stehen die Krise des Euro und die Fiskal- und Wirtschaftspolitik auf der Tagesordnung. Die Regierungen wollen unter anderem konkrete Vorschläge zu einer einheitlichen Körperschaftssteuer präsentieren. Im Anschluss an den deutsch-französischen Ministerrat werden sich Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy gemeinsam zu den Ergebnissen äußern.

13 Januar
2012

Der Prozess gegen das Satiremagazin "Le Canard Enchainé"

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Le canard enchainee (c) dpa/pa

"Die Pressefreiheit nutzt sich nur ab, wenn man sich ihrer nicht bedient" - dieses Motto ziert seit nunmehr 97 Jahren die letzte von acht Seiten des "Canard Enchainé", der Mittwochs erscheinenden satirischen Zeitung, dieser wahren Institution in der französischen Presselandschaft. ...
Das Blatt, das bis heute keine Webseite hat, die besten Karikaturisten beschäftigt und seine Journalisten, von denen manche noch mit der Hand schreiben, am besten bezahlt, das ungewöhnlich frech und extrem seriös zugleich ist, es hat in seiner langen Geschichte eine schier unglaubliche Anzahl von politischen Affären und Skandalen enthüllt. ...
Das Blatt enthüllte, dass für die größte französische Baustelle der nächsten Jahre - das neue Verteidigungsministerium, das über drei Milliarden Euro kosten wird - die Baufirma Bouygues den Zuschlag dank unlauterer Mittel bekommen hatte - ein Beamter des Verteidigungsministeriums hatte ihr vorab Informationen zugespielt, über die die Konkurrenten nicht verfügten.
Bouygues führt nun Klage gegen die Zeitung wegen Verleumdung und fordert neun Millionen Euros Schadenersatz - den Canard Enchainé lässt das kalt.

21 Dezember
2011

Frankreichs Medien hofieren Marine Le Pen

Parteiführerin gilt als Politstar ersten Ranges
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(c) dpa/pa

Während Front-National-Gründer Jean-Marie Le Pen in der Öffentlichkeit als unverbesserlicher Rechtsradikaler galt, genießt seine Tochter Marine Le Pen den Ruf als talentierte moderne Politikerin. Besonders sichtbar ist das neue Verhältnis zur rechtsradikalen Partei bei TV und Radio. Dort ist die Parteichefin längst Stammgast.

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9 Dezember
2011

Merkels Wort gilt - aber nur auf dem Festland

Wer nicht für uns ist, ist gegen uns: Merkel und Sarkozy peitschen ihre Euro-Pläne durch. Länder wie Großbritannien bleiben auf der Strecke. Der große Wurf ist damit passé. Und die Schrumpflösung birgt neue Risiken.

8 Dezember
2011

«Merkozy» geben den Ton an: «Europa Gefallen tun»

Erst stimmten sie die Parteifreunde in Marseille ein, dann machten sie auch in Brüssel klar: Vertragsänderungen müssen her - auf dem Weg in die «Fiskalunion».

5 Dezember
2011

Deutsch-Französischen Wirtschaftspreis 2011 für Forscher des Inter Carnot Fraunhofer-Programms

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Fraunhofer Forscher entwickeln gemeinsam mit ihren französischen Kollegen des Carnot-Instituts Laboratoire d‘électronique des technologies de l‘information CEA-LETI wiederverwendbare Substrate für III-V Mehrfachsolarzellen – und erhielten dafür am 5. Dezember 2011 den deutsch-französischen Wirtschaftspreis 2011.

»Im Projekt Solar-Bond kombinieren zwei Hightech-Institute ihre Kompetenzen«, sagt Dr. Frank Dimroth, Abteilungsleiter am ISE. »Das CEA-LETI ist führend im Bereich der Mikroelektronik, das Fraunhofer ISE in der Photovoltaik.« Die französischen Kollegen entwickeln das Substrat und passen es an die Anforderungen für das Wachstum der Mehrfachsolarzellen an, die deutschen Wissenschaftler bringen die Solarzellen dann auf diese Substrate auf und prozessieren sie zu fertigen Bauelementen. Dabei arbeiten die Forscher eng mit der französischen Firma SOITEC zusammen: Die neuen Solarzellen sollen künftig in deren Konzentrator-Modulen verwendet werden.

Für ihre internationale Forschungsarbeit wurden die Wissenschaftler am 5. Dezember 2011 in Paris mit dem deutsch-französischen Wirtschaftspreis 2011 der deutsch-französischen Industrie- und Handelskammer AHK ausgezeichnet. Der Wirtschaftspreis zeichnet »Best-Practice« der vergangenen zwei Jahre aus. Er steht unter der Schirmherrschaft des französischen Wirtschaftsministers François Baroin sowie des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie Dr. Philipp Rösler.

SOLARBOND ist eines von 26 Projekten, die durch das Programm Inter Carnot Fraunhofer (http://www.programme.inter.carnot.fraunhofer.org) gefördert werden. Das gemeinsam vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, Fraunhofer und der Agence Nationale de la Recherche durchgeführte Joint Program hat das Ziel, strategische Partnerschaften zwischen französischen und deutschen Forschungs-und Industrieorganisationen aufzubauen.