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Europa-Staatsminister Michael Roth trifft französische EU-Ministerin Nathalie Loiseau

Europa-Staatsminister Michael Roth hat am Montag, 19. März 2018, Paris besucht. Er nutzte seinen ersten Besuch seit der Regierungsbildung in Berlin zu einem Gespräch mit seiner französischen Amtskollegin, Europa-Ministerin Nathalie Loiseau. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen bilaterale und aktuelle europapolitische Fragen.

Die beiden für Europa zuständigen Minister sind gleichzeitig Beauftragte ihrer Länder für die bilaterale Zusammenarbeit. Sie erörterten Fragen eines neuen Elysee-Vertrags, den der französische Staatspräsident Emmanuel Macron in einer Rede an der Pariser Universität Sorbonne am 26. September 2018 angestoßen hatte und der von beiden Parlamenten am 22. Januar 2018 weitere Unterstützung fand.

Staatsminister Roth sagte : „Nach den langen Monaten des Übergangs, die hinter uns liegen, können Paris und Berlin nun endlich wieder mit Schwung und Ambition am Gelingen Europas weiterarbeiten. Als Beauftragte für die deutsch-französische Zusammenarbeit werden wir uns an der Arbeit an einem neuen Elysee-Vertrag besonders beteiligen. Unsere beiden Länder müssen noch enger zusammen wachsen. Darin sehe ich eine hervorragende Chance, sich gemeinsam für die aktuellen Bewährungsproben Europas zu rüsten“.

Auf der Agenda stand auch die Reform der Eurozone, die jetzt vorangebracht werden müsse, sowie die französische Initiative, ab April europaweit Bürgerdialoge abzuhalten. Roth versicherte in Paris, dass auch in Deutschland das Gespräch mit der Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft der EU engagiert fortgesetzt wird.

Roth und Loiseau vereinbarten, den Ländern auf dem Westbalkan, die noch nicht der EU angehören, weiter verstärkte Aufmerksamkeit zu widmen. Beide wollen dorthin auch gemeinsam reisen. Innnerhalb der EU sei es prioritär, die Einheit und den Zusammenhalt der Mitgliedstaaten zu bewahren und untereinander solidarisch zu sein.

„Schon in den kommenden Wochen werden wir unsere enge Koordinierung im Rat für Allgemeine Angelegenheiten vertiefen. Deutschland und Frankreich sprechen auch in Brüssel mit einer Stimme, sowie kürzlich mit unserem gemeinsamen Standpunkt zum Rechtstaatlichkeitsverfahren. Mit gemeinsamen Reisen sowohl innerhalb der EU als auch in Nachbarstaaten wollen wir zeigen, dass für die deutsch-französische Zusammenarbeit der Zusammenhalt der EU Priorität hat. Denn Berlin und Paris tragen eine besondere Verantwortung für die Zukunft der EU. Wir verstehen uns als Mutmacher und Brückenbauer.“ sagte Roth nach dem Gespräch.

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