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Ende der Kontrollen an deutschen Landgrenzen (10. Juni 2020)

Die wegen der Corona-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen an den deutschen Binnengrenzen werden bis 15. Juni 2020 beendet, erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer heute vor Journalisten in Berlin. Darüber habe er das Kabinett am Morgen unterrichtet.

Das betrifft die Grenzen zu Österreich, Frankreich, der Schweiz und Dänemark. Die insgesamt drei Monate dauernden Grenzkontrollen hätten einen maßgeblichen Beitrag zur Unterbrechung der Infektionsketten geleistet, so der Bundesinnenminister. Die deutlich zurückgehenden täglichen Neuinfektionen erlaubten es nun, Stück für Stück zur Normalität zurückzukehren.

Ende aller luftseitigen Grenzkontrollen in Europa zum 21. Juni

Die Grenzkontrollen im Luftverkehr bei Einreisen aus Italien werden ebenfalls mit dem 15. Juni beendet, Einreisende aus Spanien werden nach dem 21. Juni nicht mehr kontrolliert. "Damit ist die Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union wieder hergestellt", betonte Seehofer.

Sollte sich die Infektionslage wider Erwarten verschlechtern, werde man die Situation neu bewerten. Eine Beurteilung hänge in jedem Einzelfall auch immer davon ab, wie nah sich das Infektionsgeschehen an der deutschen Grenze befindet. "Die Pandemie ist in Europa zwar deutlich eingedämmt, aber noch nicht vorüber. Es ist weiterhin verantwortliches Verhalten und Vorsicht geboten."

Auch die Quarantänebeschränkungen für Einreisende aus der EU entfallen nach dem 15. Juni. All diese Beschlüsse seien eng mit den Bundesländern und den Nachbarstaaten innerhalb der EU abgestimmt.

Für Einreisende aus der EU, dem Schengen-Raum und Großbritannien gibt es grundsätzlich keine Quarantänepflicht in Deutschland. Diese ist aber bei steigendem Infektionsgeschehen erneut anzuordnen. All diese Beschlüsse seien eng mit den Bundesländern und den Nachbarstaaten innerhalb der EU abgestimmt.

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