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E3-Erklärung zur europäischen Unterstützung von INSTEX

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts erklärte heute (30.11.):

„Als Gründungsaktionäre von INSTEX (Instrument in Support of Trade Exchanges) begrüßen Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich ausdrücklich die Entscheidung der Regierungen Belgiens, Dänemarks, Finnlands, der Niederlande, Norwegens und Schwedens, INSTEX als Aktionäre beizutreten. Dieser Schritt trägt zur weiteren Stärkung von INSTEX bei und verdeutlicht die europäischen Bemühungen, legitimen Handel zwischen Europa und Iran zu erleichtern. Er ist klarer Ausdruck unseres fortgesetzten Bekenntnisses zur Nuklearvereinbarung mit Iran (JCPoA).

Die umfassende und effektive Umsetzung der Nuklearvereinbarung mit Iran ist von größter Bedeutung. Iran muss unverzüglich zur vollständigen Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem JCPoA zurückkehren. Wir bekräftigen unsere Bereitschaft, alle im JCPoA enthaltenen Mechanismen zur Beilegung von Streitfragen im Hinblick auf Irans Einhaltung seiner Verpflichtungen nach dem JCPoA in Betracht zu ziehen, einschließlich des Streitschlichtungsmechanismus. Wir bleiben einer Fortführung unserer Bemühungen um eine diplomatische Lösung im Rahmen des JCPoA uneingeschränkt verpflichtet.“

Hintergrund

Die gemeinsame Erklärung des Regierungen Belgiens, Dänemarks, Finnlands, der Niederlande, Norwegens und Schwedens können Sie hier aufrufen(Englisch)

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