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E3 Außenminister zum US-Versuch den Snapback-Mechanismus auszulösen (20. September 2020)

Heute vor 30 Tagen haben die Vereinigten Staaten von Amerika versucht, den so genannten „Snapback-Mechanismus“ auszulösen, der es einem JCPoA-Teilnehmer gestattet, die erneute Verhängung der multilateralen Sanktionen gegen Iran anzustreben, die 2015 in Übereinstimmung mit der vom VN-Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution 2231 aufgehoben worden waren.

Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich (die „E3“) stellen fest, dass die Vereinigten Staaten von Amerika seit ihrem Rückzug aus der Vereinbarung am 8. Mai 2018 kein Teilnehmer des JCPoA mehr sind. Daher kann die vermeintliche Mitteilung nach Ziffer 11 der Resolution 2231 (aus dem Jahr 2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, die von den Vereinigten Staaten von Amerika einging und den Mitgliedern des VN-Sicherheitsrats übermittelt wurde, keine Rechtswirkung entfalten. Daraus folgt, dass sämtliche Beschlüsse und Maßnahmen, die auf der Grundlage dieses Verfahrens oder seines möglichen Ausgangs ergriffen würden, ebenfalls keine Rechtswirkung entfalten können.

Wir lassen uns weiter von dem Ziel leiten, die Autorität und Integrität des VN-Sicherheitsrats zu wahren. Die E3 bleiben der uneingeschränkten Umsetzung der Resolution 2231 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, durch die das JCPoA im Jahr 2015 gebilligt wurde, verpflichtet. Wir haben uns unermüdlich dafür eingesetzt, die Nuklearvereinbarung zu bewahren, und werden dies auch weiterhin tun.

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