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Deutschland steht weiter an der Seite der Republik Moldau (16. Oktober 2023)

Stadtansicht von Chisinau © Caro / Bastian

Außenministerin Annalena Baerbock reist nach Chisinau, um morgen an der 4. Konferenz der Moldau-Unterstützungsplattform teilzunehmen.

Die Krisendiplomatie dieser Tage verlangt großen Einsatz. Dabei führt die Lage im Nahen Osten vor Augen, welch große Errungenschaft der Europäischen Union es ist, hier in Europa in Frieden und Freiheit zusammenleben zu können.

„So sehr uns die Krisendiplomatie dieser Tage fordert, wir weichen keinen Zentimeter in unserer Unterstützung für die Ukraine und unserer Partner in Europas Osten wie Moldau.“

Die Moldau-Unterstützungsplattform
Die Moldau-Unterstützungsplattform wurde nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im April 2022 durch Außenministerin Annalena Baerbock, zusammen mit ihren Kolleginnen aus Frankreich und Rumänien sowie dem Außenminister von Moldau, ins Leben gerufen. Als kleinstes Nachbarland der Ukraine bekam Moldau die Konsequenzen des Angriffs besonders zu spüren. Es nahm Hunderttausende von Flüchtlinge auf, stand insbesondere bei Fragen der Energieversorgung vor großen Herausforderungen und sieht sich immer wieder russischen Destabilisierungsversuchen ausgesetzt.

Außenministerin Baerbock unterstrich dazu:
„Als Russland im Frühjahr 2022 die Ukraine angriff, war die Lage der Republik Moldau dramatisch: Russlands Krieg direkt vor der Haustür, mit russischen Soldaten in Transnistrien, die sich Moldau nur zu leicht zur Beute hätten machen können, Energiekosten, die in den Himmel schossen, und pro Kopf so viele ukrainische Geflüchtete wie in keinem anderen Land. Gemeinsam mit Rumänien und Frankreich standen und stehen wir Schulter an Schulter mit Moldau, zum Beispiel mit Energiehilfen, die dazu beitrugen, den Menschen dort einen Kältewinter zu ersparen und Moldau Schritt für Schritt aus der russischen Energieabhängigkeit loszueisen.“

Mit der Plattform wurde ein Mechanismus für konkrete Solidarität mit Moldau geschaffen, mit dem die europäischen Partner Moldau im Umgang mit diesen Herausforderungen unterstützen. In diesem Rahmen erfolgten Konferenzen in Berlin(April 2022), Bukarest(Juli 2022) und Paris (im November 2022). Auf der vierten Konferenz in Chisinau wird das zentrale Thema sein, die Moldau-Unterstützungsplattform weiterzuentwickeln, gerade auch mit Blick auf den Weg des Landes in die Europäische Union.

EU-Perspektive für Moldau
Am 3. März 2022, also kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine entschied sich Moldau dazu, einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu stellen. Seit dem 24. Juni 2022 ist die Republik Moldau offiziell Beitrittskandidat.

Seitdem hat Moldau für seinen Weg in die EU eine ambitionierte Reformagenda aufgesetzt. Bis Jahresende steht die Entscheidung über die Eröffnung von Verhandlungen an. Die Herausforderungen, auch mit Blick auf die wirtschaftliche Lage und die Perspektiven für die junge Bevölkerung Moldaus, bleiben groß. Moldau trotzt russischen Destabilisierungsversuchen, die mit Fake News in sozialen Medien und bezahlten Demonstranten einhergehen.

Außenministerin Baerbock hob hervor:
„Wir werden bei unserem Treffen in Chisinau daher besprechen, wie wir unsere Unterstützung für Moldau auf eine neue Stufe heben und dafür die strukturelle Hilfe, die wir leisten, mit der politischen Unterstützung für den Weg Moldaus in die EU verschränken.“

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