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Deutschland, Frankreich und Vereinigtes Königreich zu Iran (14. April 2021)

JCPoA: Gemeinsame Erklärung der Sprecherinnen und Sprecher der Außenministerien Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs (14. April):

Die Regierungen Frankreichs, Deutschlands und des Vereinigten Königreichs (die E3) nehmen mit grosser Sorge Irans Ankündigung zur Kenntnis, dass es mit der Anreicherung von Uran auf 60 % beginnen und dafür fortschrittliche Zentrifugen verwenden wird, wie Iran der IAEO am 13. April mitgeteilt hat.

Dies ist eine ernste Entwicklung, da die Herstellung von hoch angereichertem Uran einen wichtigen Schritt zur Produktion einer Nuklearwaffe darstellt. Iran hat keinen glaubwürdigen zivilen Bedarf für eine Anreicherung auf diesem Niveau.

Ebenso drücken wir unsere Sorge über die Nachricht aus, dass Iran eintausend zusätzliche Zentrifugen in Natanz aufzustellen plant, was Irans Anreicherungsfähigkeiten erheblich ausweiten wird.

Irans Ankündigungen sind besonders bedauerlich, da sie zu einer Zeit erfolgen, in der alle JCPoA-Teilnehmer und die Vereinigten Staaten substantielle Gespräche begonnen haben, um eine schnelle diplomatische Lösung zur Wiederbelebung und Wiederherstellung des JCPoA zu finden. Irans gefährliche jüngste Ankündigung steht im Gegensatz zu der konstruktiven Atmosphäre dieser im guten Glauben geführten Gespräche.

Im Lichte der jüngsten Entwicklungen weisen wir alle eskalierenden Maßnahmen von jeglicher Seite zurück und fordern Iran auf, den diplomatischen Prozess nicht weiter zu erschweren.

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