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Deutsch-französische Expertengruppe zu institutionellen Reformen der EU (23. Januar 2023)

Gemeinsame Pressemitteilung des Auswärtigen Amts und des französischen Ministeriums für Europa und auswärtige Angelegenheiten:

Anlässlich des Deutsch-Französischen Ministerrats wurde eine Expertengruppe ins Leben gerufen, die Empfehlungen für institutionelle Reformen der EU entwickeln soll. Im Anschluss an die Konferenz über die Zukunft Europas wurde die Arbeitsgruppe von der deutschen Staatsministerin für Europa und Klima, Anna Lührmann, und der französischen Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten, Laurence Boone, initiiert. Sie setzt sich aus zwölf Nichtregierungs-Expertinnen und -Experten aus beiden Ländern zusammen. Um eine breitere europäische Perspektive einzubeziehen, wird sich die Expertengruppe auch mit Vertreterinnen und Vertretern anderer Mitgliedsstaaten und Kandidatenländer austauschen.

„ Es ist klar, dass die EU institutionelle Reformen braucht, um ihre Handlungsfähigkeit zu stärken. Das gilt besonders im Hinblick auf künftige Erweiterungen. Um mögliche Wege für Reformen zu identifizieren, bringen wir deutsche und französische Expertinnen und Experten an einen Tisch. So sammeln wir wertvolle Ideen, wie wir unser gemeinsames europäisches Projekt weiterentwickeln können.“
Anna Lührmann

„ Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, in den nächsten Monaten konkrete Empfehlungen zu erarbeiten, wie die Handlungsfähigkeit der EU erweitert, ihre grundlegende Werte geschützt, ihre Widerstandsfähigkeit - insbesondere auch angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine - gestärkt und die Union den Bürgerinnen und Bürgern Europas näher gebracht werden kann.“
Laurence Boone

Die von der Gruppe erarbeiteten Schlussfolgerungen sollen Staatsministerin Lührmann und Staatssekretärin Boone bis Herbst 2023 übergeben werden. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe wollen dabei auch die Perspektiven anderer europäischer Länder in ihre Analyse einbeziehen.

Die Mitglieder der gemeinsamen Arbeitsgruppe sind:

Pervenche Beres, Fondation Jaurès
Olivier Costa, CNRS CEVIPOF
Gilles Gressani, Grand Continent
Gaëlle Marti, Université de Lyon III
Franz Mayer, Universität Bielefeld
Thu Nguyen, Jacques Delors Centre
Nicolai von Ondarza, Stiftung Wissenschaft und Politik
Sophia Russack, Centre for European Policy Studies (CEPS)
Daniela Schwarzer, Open Society Foundations
Funda Tekin, Institut für Europäische Politik (IEP)
Shahin Vallée, DGAP
Christine Verger, Institut Jacques Delors

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