Deutsch-französische Erfolgsgeschichte fortschreiben (9. Oktober 2023)

Kanzler Scholz und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron im Hamburger Airbus-Werk. Foto: Bundesregierung/Kugler

Mit dem erstmalig veranstalteten Format einer zweitägigen Kabinettsklausur wollten Deutschland und Frankreich „ein weiteres Kapitel in dem wunderbaren Buch der deutsch-französischen Freundschaft beginnen.“ Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag bei einem gemeinsamen Pressestatement mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Hamburg. Frankreich sei für die Bundesrepublik nicht nur ein, sondern der europäische Nachbar schlechthin, so Scholz.

Sicherheit Israels ist „Staatsräson“
Bevor der Bundeskanzler auf die Klausur zu sprechen kam, lenkte er den Blick auf die Lage in Israel, ein Blick „voller Sorge“, wie Scholz betonte. „Der Überfall der Hamas auf Israel ist furchtbar und er ist barbarisch.“ Der Terror der Hamas erschüttere die einzige Demokratie im Nahen Osten weiter, so der Bundeskanzler.

Im Rahmen des Auftakts der deutsch-französischen Kabinettsklausur erneuerte Scholz seine klaren Worte vom Sonntag: „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson – auch und gerade in dieser Lage. Wir stehen fest und unverbrüchlich an der Seite Israels.“

Terror und Hass werden nicht siegen
Dabei betonte der Bundeskanzler noch einmal das Recht Israels, sich gegen diese Angriffe zu verteidigen: „Der Terror wird nicht gewinnen, der Hass wird nicht siegen. Die Gewalt wird nicht triumphieren. Israel wird sich und seine Bürgerinnen und Bürger verteidigen und schützen.“

Scholz hob zum Auftakt der deutsch-französischen Kabinettsklausur auch die gemeinsame Überzeugung der beiden Nachbarländer hervor: „In diesen dunklen Stunden für den Jüdischen Staat stehen wir, stehen Deutschland und Frankreich, ganz fest an der Seite Israels.“

Regionalen Flächenbrand vermeiden
Scholz kündigte an, voraussichtlich am späten Montagabend mit Macron, US-Präsident Joe Biden und dem britischen Premier Rishi Sunak zu telefonieren, um die Lage in Israel und das weitere Vorgehen zu erörtern. Die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland seien sich einig, dass es nicht zu einem Flächenbrand in der Region kommen dürfe. „Deshalb sollte niemand in dieser Situation den Terror weiter befeuern“, mahnte der Kanzler.

Airbus-Erfolgsgeschichte fortschreiben
Er verbinde persönlich sehr viel mit der Stadt Hamburg, leitete Kanzler Scholz anschließend über zum Thema Kabinettsklausur. Die Hansestadt sei aber auch der Ort einer der erfolgreichsten deutsch-französischen Kooperationen im Industrie-Sektor.

„Gerade haben wir den Airbus-Standort hier in Finkenwerder besichtigt. Emmanuel und ich sind uns einig: Wir wollen, dass Airbus seine einzigartige Erfolgsgeschichte fortschreibt“, bekräftigte Scholz. Die Gespräche mit Auszubildenden von Airbus hätten gezeigt, wie die deutsch-französische Zusammenarbeit Tag für Tag mit Leben gefüllt wird.

Besonderes Vertrauensverhältnis nutzen
Bis Dienstagmittag finden im Rahmen der Kabinettsklausur neben den Gesprächen Scholz‘ und Macrons auch Gespräche der Ministerinnen und Minister in verschiedenen Formaten statt, blickte Scholz auf den Ablauf der Kabinettsklausur voraus.

„Wir tun dies ganz in dem Geiste, den wir zu Jahresbeginn in Paris beschworen haben: Wir nutzen das besondere Vertrauensverhältnis der deutsch-französischen Freundschaft dafür, Fragen von grundsätzlicher Bedeutung für unsere Länder und für ganz Europa gemeinsam in den Blick zu nehmen“, sagte der Bundeskanzler.

Europa in der Weltspitze platzieren
Im Mittelpunkt der Klausur stehen Scholz zufolge zwei Themen von grundsätzlicher Bedeutung: Neben der Frage „Wie gelingt gesellschaftlicher Zusammenhalt in Zeiten fundamentalen Wandels?“ gehe es auch darum, wie sich technologische Entwicklungen wie die Künstliche Intelligenz auf unser Leben auswirken.

„Klar ist: Wir wollen ein einiges, ein starkes, ein souveränes Europa. Ein Europa, das auch technologisch in der Weltspitze mitspielt“, schloss Scholz.

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