Deutsch-französische Zusammenarbeit

Deutsch-französische Beziehungen bleiben Eckpfeiler der deutschen Europapolitik (23. November 2005)

Die deutsch-französischen Beziehungen sollen auch in Zukunft Motor für die europäische Integration und Weiterentwicklung der europäischen Union sein. Das erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac am Mittwoch in Paris.

Die erste Auslandsreise als Bundeskanzlerin unternahm Angela Merkel am 23. November nach Frankreich. Dabei handele es sich nicht um ein Ritual, stellte Merkel klar, sondern der schnelle Antrittsbesuch verdeutliche ihre tiefe Überzeugung, dass ein gutes deutsch-französisches Verhältnis wichtig für beide Länder und ebenso wichtig für Europa sei.

Vor dem Hintergrund der gemeinsamen Geschichte sei zwischen Deutschland und Frankreich eine enge Freundschaft und Zusammenarbeit entstanden, die freilich immer wieder mit Leben gefüllt werden müsse, sagte Merkel. Deshalb will die Bundeskanzlerin an die Praxis der Vorgängerregierung des regelmäßigen Meinungsaustausches mit der französischen Seite anknüpfen. Schon für Dezember kündigte sie ein sogenanntes Blaesheimtreffen in Berlin an. Für das Frühjahr habe sie dann ein Ministerratstreffen beider Regierungen vereinbart.

Der "Blaesheim-Prozess" bezeichnet die zu Anfang des Jahres 2001 in dem elsäsissischen Ort Blaesheim bei Straßburg eingeleiteten informellen Gespräche zwischen den Staats- und Regierungschefs Frankreichs und Deutschlands und ihrer Außenminister. Staatspräsident Chirac und Bundeskanzler Schröder hatten damals vereinbart, sich künftig alle sechs bis acht Wochen zu treffen.

Jacques Chirac wertete Angela Merkels Besuch einen Tag nach der Wahl zur Bundeskanzlerin als große Ehre und einen guten Auftakt für die erfolgreiche Fortsetzung der besonderen deutsch-französischen Zusammenarbeit. Der französische Präsident stellte erneut klar, die enge Kooperation auf europäischer Ebene richte sich nicht gegen andere Mitgliedstaaten.

Europapolitische Themen wie die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei oder die finanzpolitische Planung der europäischen Gemeinschaft wurden bei dem Treffen und dem anschließenden Mittagessen im Elysee-Palast ebenfalls angesprochen. Die Bundeskanzlerin stellte auch auf diesem Feld weitgehende Kontinuität in Aussicht.

Am Nachmittag reiste Merkel nach Brüssel weiter. Dort stehen Besuche bei der Nato, dem Europäischen Parlament und der EU-Kommission auf dem Programm.

Gemeinsame Pressekonferenz Jacques Chirac und Angela Merkel

Quelle}}: REGIERUNGonline }

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