Das Deutsch-Französische Tandem

Deutsch-Französischer Ministerrat: Enge Zusammenarbeit noch weiter vertiefen (31. Mai 2021)

Aufgrund der Pandemielage fand der 22. Deutsch-Französische Ministerrat am Montag als Videokonferenz statt. Die Regierungskabinette der beiden Staaten berieten eine Vielzahl von Themen, die den bilateralen Austausch verstärken, aber auch den internationalen Herausforderungen erfolgreich begegnen sollen.

„Gefühl von Gerechtigkeit in der Welt“

Trotz rückläufiger Inzidenzen sowohl in Frankreich als auch in Deutschland betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass Corona weiterhin da und eine große Gefahr sei. Daher werden beide Länder noch in diesem Jahr jeweils 30 Millionen Impfdosen an Entwicklungsländer weiterreichen. Im Zentrum stehe dabei die „Freundschaft mit Afrika“, so Merkel am Montagabend. Nur mit einem wirklich globalen Ansatz bei den Impfungen gebe es ein „wirkliches Gefühl von Gerechtigkeit auf der Welt“, betonte die Bundeskanzlerin.

Die Ministerinnen und Minister beider Länder haben auch das weitere gemeinsame Vorgehen bei den internationalen Gipfeltreffen – das G7-Treffen in Großbritannien sowie der NATO-Gipfel – im Juni dieses Jahres besprochen. Zudem umfasste die Agenda auch eine Beratung zu weiteren grenzüberschreitenden Projekten im Sinne des Vertrages von Aachen von 2019. Ein Schwerpunkt waren hier Zukunftsthemen, so etwa die Frage, wie Deutschland und Frankreich gemeinsam die grüne und digitale Transition positiv gestalten können. Bundeskanzlerin Merkel hob hervor, dass damit die bereits enge Zusammenarbeit der beiden Nationen noch weiter vertieft werden könne.

Bürger einander näher bringen

Hier knüpfte Emmanuel Macron an und skizziere die richtungsweisenden deutsch-französischen Projekte zum Kulturaustausch, Jugendinitiativen oder auch die gemeinsame Verkehrsagenda mit dem geplanten Nachtzug zwischen Paris und Berlin ab dem Jahr 2023 als Versicherungen für die Zukunft Europas. Es müsse immer darum gehen, die Bürger der Länder einander näher zu bringen, so Macron am Montagabend. Der französische Staatspräsident lobte auch die Zusammenarbeit mit der Bundresregierung: „Während dieser Jahre haben wir Europa im Eilmarsch nach vorne gebracht.“ Mit diesem Einsatz könne auch ein erfolgreicher Ausstieg aus der Pandemie erreicht werden.

Gemeinsame Erklärung zum 22. Deutsch-Französischen Ministerrat

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