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Der deutsche und der französische Außenminister trafen sich in Berlin (5. Juni 2007)

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Frank-Walter Steinmeier und Bernard Kouchner bei dem Treffen der Außenminister der G8-Staaten (Potsdam, 30.5.2007) - Foto: © MAEE/F. de La Mure
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Frank-Walter Steinmeier und Bernard Kouchner bei dem Treffen der Außenminister der G8-Staaten (Potsdam, 30.5.2007) - Foto: © MAEE/F. de La Mure

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier traf am Dienstag, den 5. Juni, mit dem französischen Außenminister Bernard Kouchner zusammen. Beide Außenminister sind sich bereits am Rande des ASEM-Treffens und des G8-Außenministertreffens begegnet. Dies war jedoch der erste bilaterale Besuch Kouchners bei seinem deutschen Amtskollegen, der in einer guten und freundschaftlichen Atmosphäre verlief.

Bundesaußenminister Steinmeier und Außenminister Kouchner lobten die besonders enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich. "Die deutsch-französische Partnerschaft bleibt Grundkonstante unserer Außenpolitik," so Steinmeier. Er wies auf die beispiellose Dichte der Beziehungen hin, die von den regelmäßigen Treffen auf Regierungsebene bis zu herausragenden gemeinsamen Projekten wie dem deutsch-französischen Geschichtsbuch reichen. Auch Außenminister Kouchner betonte das exzellente persönliche Verhältnis beider Amtskollegen zueinander. Er nannte die deutsch-französische Zusammenarbeit weltweit beispielhaft, insbesondere wenn man daran denke, dass die beiden Länder sich noch in ihrer jüngeren Geschichte als Gegner empfanden. Er nannte als Beispiel die enge deutsch-französische Kooperation, auch auf persönliche Ebene, die er selbst während seiner Arbeit im Kosovo erlebt hatte und die gerade für dieses Land wichtige Vorbildfunktion haben könnte: "Für unsere Eltern war es unvorstellbar, dass man all diese Dinge gemeinsam tun könnte."

Neben den bilateralen Fragen bildete der europäische Reformprozess einen Schwerpunkt der Gespräche. Beide Außenminister betonten die Notwendigkeit, zum Abschluss der deutschen Präsidentschaft ein Ergebnis vorzulegen, das die Fortsetzung dieses Prozesses sicherstellt, und gaben ihrer Verantwortung in dieser Hinsicht, aber auch ihrer Zuversicht Ausdruck, hier einen Erfolg zu erringen. Herr Kouchner lobte insbesondere das Talent und die Hartnäckigkeit der deutschen Präsidentschaft, die aktuellen Schwierigkeiten zu meistern.

Hinsichtlich des gemeinsamen weiteren Vorgehens in internationalen Fragen konzentrierten sich die Minister insbesondere auf die Situation im Nahen Osten und auf die Krise im Darfur. Sowohl im Libanon als auch im Verhältnis Israel-Palästina müsse man die Spirale der Gewalt so schnell wie möglich beenden und den Dialog wieder aufnehmen. Deshalb sei es gut, dass die nächste Sitzung des Nahost-Quartetts in der Region und mit den Betroffenen gemeinsam abgehalten würde. Mit Blick auf Dafur gehe es zunächst darum, wenigstens eine humanitäre Verbesserung der Lage sicherzustellen „möglicherweise durch einen humanitären Korridor über den Tschad“, so Außenminister Kouchner. Außenminister Kouchner lud Außenminister Steinmeier zu einem Treffen der erweiterten Kontaktgruppe zum Sudan am 25. Juni in Paris ein. Das Treffen, zu dem auch Russland, China und Südafrika kommen sollen, soll die Initiative der Vereinten Nationen und Afrikanischen Union aktiv und langfristig politisch unterstützen.

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