Bundeskanzler Gerhard Schröder und der französische Staatspräsident Jacques Chirac treffen sich zum informellen Gespräch (Aachen, 14. Juni 2004)

Deutsch-französische Arbeitsgruppe zur Industriepolitik verabredet

Bundeskanzler Gerhard Schröder und der französische Staatspräsident Jacques Chirac werden sich künftig regelmäßig mit deutschen und französischen Industriellen zu Gesprächen treffen. Dies kündigte der Bundeskanzler nach einem informellen Treffen in Aachen an.

Eine neu einzurichtende Arbeitsgruppe werde sich regelmäßig treffen und mit grundlegenden industriepolitischen Fragen befassen, kündigte Bundeskanzler Schröder am 14. Juni in Aachen an. Bei den Gesprächen werde es keine feste Tagesordnung geben - die Interessen von Einzelunternehmen werden nicht Gegenstand der Beratungen sein. Der Bundeskanzler versprach, die Politik werde den Unternehmen "in konkreten Fragen soweit wie möglich hilfreich sein" aber Unternehmensentscheidungen respektieren.

Außerdem kündigte Schröder an, dass in absehbarer Zeit ein Gespräch zur Industriepolitik zwischen ihm, dem französischen Premierminister Jean-Pierre Raffarin, Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement und seinem französischen Pendant Nicolas Sarkozy stattfinden wird.

Vorbereitung des Europäischen Rates

Bei dem informellen Gespräch im Rahmen des so genannten Blaesheim-Prozesses bereiteten der Bundeskanzler und der Staatspräsident in Aachen den nächsten Europäischen Rat am 17. und 18. Juni 2004 in Brüssel vor. Unterstützt wurden sie dabei von den Außenministern der beiden Länder Joschka Fischer und Michel Barnier. Auf dem Gipfel wollen Schröder und Chirac die Europäische Verfassung vorantreiben. Beide gehen davon aus, "dass das Prinzip der doppelten Mehrheit nicht in Frage gestellt wird", so der Bundeskanzler.

Auch in Personalfragen, also insbesondere in der Frage, wer neuer Präsident der EU-Kommission werden soll, ziehen Schröder und Chirac an einem Strang. Namen nannten aber weder der Bundeskanzler noch der Staatspräsident.

"Historische Geste" am D-Day

Der französische Staatspräsident dankte dem Bundeskanzler für seine Rede anlässlich des D-Days. Die Anwesenheit des Bundeskanzlers bei den Feierlichkeiten hätten ein Kapitel in der Geschichte abgeschlossen. Es sei eine "historische Geste", die sich in der Normandie vollzogen habe.

Hintergrund: Dieser Meinungsaustausch ist das 19. Blaesheim-Treffen. Als Blaesheim-Prozess werden die informellen Gespräche zwischen dem Staats- und Regierungschef Frankreichs und Deutschlands und ihren Außenminister bezeichnet, die im Jahr 2001 im Elsass - in Blaesheim - begonnen haben. Die Treffen finden in regelmäßigen Abständen statt, haben keine feste Tagesordnung und sind Ausdruck der engen deutsch-französischen Zusammenarbeit.

Quelle: REGIERUNGOnline

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