Blaesheim-Treffen in Paris (2. Oktober 2002)

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich am Abend des 2. Oktober mit dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac in Paris zu einem informellen Gespräch getroffen.

Am 2. Oktober hat sich Bundeskanzler Gerhard Schröder mit dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac in der französischen Hauptstadt Paris getroffen.
Im Mittelpunkt des vertraulichen Gesprächs standen der Irak-Konflikt und Europa-Fragen. Frankreich und Deutschland vertreten in der Irak-Krise weiterhin unterschiedliche Standpunkte. Im Gegensatz zur Bundesregierung hat Frankreich sich die Option offen gehalten, bei einem Votum der UN an einem Militäreinsatz mit den USA teilzunehmen.

Präsident Chirac sagte nach dem Treffen in Paris, er respektiere zwar die deutsche Haltung, doch könne Paris seine Position nicht in dieser Weise festlegen. Es gebe aber durchaus Gemeinsamkeiten, da beide Länder jede UNO-Resolution ablehnten, die einen Automatismus für die Anwendung militärischer Gewalt enthalte. Schröder meinte, als ständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat brauche Frankreich einen größeren Spielraum. Die Haltung der Bundesregierung zu einem möglichen Angriff auf den Irak habe sich auch nach der Wahl nicht geändert.

Der Chef der UNO-Waffenkontrolleure für den Irak, Hans Blix, will am 3. Oktober 2002 den Sicherheitsrat in New York über das Ergebnis seiner Gespräche in Wien unterrichten. Blix hatte sich am 1. Oktober mit der irakischen Seite darauf geeinigt, die 1998 abgebrochenen Inspektionen Mitte des Monats wieder aufzunehmen.

Es war die erste Begegnung Schröders mit Chirac nach der Bundestagswahl. Mit dem Gespräch sollen auch die Beziehungen beider Länder vor den kommenden EU-Gipfeln gestärkt werden.

Die Begegnung ist eine der informellen Zusammenkünfte, für die im Januar 2001 ein sechs- bis achtwöchiger Rhythmus vereinbart wurde. Über die zweimal jährlich im Rahmen des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages von 1963 ("Elysée-Vertrag") stattfindenden formellen Regierungskonsultationen hinaus soll damit ein noch engerer, freimütiger Austausch über internationale, europäische und bilaterale Fragen ermöglicht werden - auch, um der gemeinsamen Rolle Deutschlands und Frankreichs als Triebkraft der europäischen Integration noch besser gerecht zu werden.

Die Begegnung am 2. Oktober war das neunte informelle Treffen in diesem Rahmen nach Blaesheim bei Straßburg (31. Januar 2001), Herxheim-Hayna (20. März 2001), Paris (11. Mai 2001), Berlin (5. September 2001), Paris (24. Oktober 2001), Berlin (4. Februar 2002), Paris (27. Mai 2002) und Hannover (7. September 2002).

Quelle: bundesregierung.de

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