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Anhörung von Kanzlerin Merkel und Premier­minister Castex (28. Juni 2021)

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und der französische Premierminister Jean Castex (LaREM) sind zu Gast in der sechsten Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung unter der Leitung der beiden Parlamentspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble und Richard Ferrand am Montag, 28. Juni 2021. Die Sitzung findet als Videokonferenz von 10 Uhr bis 17.30 Uhr statt.

Die Sitzung wird live im Internet auf www.bundestag.de übertragen.

Beratung und Abstimmung mehrerer Vorlagen

Bereits zuvor verabschieden die Parlamentarier eine Reform der Geschäftsordnung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. Danach wird erneut über Vorlagen für Beschlüsse aus der fünften Sitzung der Versammlung vom 22. Januar 2021 mit den Titeln „Gemeinsam stärker aus der Corona-Krise – Deutsch-Französische Impulse zur Stärkung Europas auf dem Weg aus der Pandemie“ und „Mit Innovationen aus der Krise: auf dem Weg zur europäischen Innovationsunion“ abgestimmt.

Ebenfalls verabschiedet werden soll der Bericht über die deutsch-französische parlamentarische Zusammenarbeit im Jahr 2020. Im Anschluss ist eine Beratung und Abstimmung über die Vorlage für einen Beschluss der Arbeitsgruppe „European Green Deal“ sowie die Beratung und Abstimmung über die Vorlage für einen Beschluss mit dem Titel „Die Entwicklung unserer Volkswirtschaften durch eine Harmonisierung des deutschen und des französischen Wirtschafts- und Insolvenzrechts unterstützen“ geplant.

Danach sollen voraussichtlich die Bundeskanzlerin und der Premierminister angehört werden. Im Anschluss ist die Beratung der Berichte der Arbeitsgemeinschaft „Außen- und Verteidigungspolitik“ und der Arbeitsgemeinschaft „Migration, Asyl und Integration“ geplant. Hinsichtlich des Ablaufs kann es zu Verschiebungen der Reihenfolge einzelner Tagesordnungspunkte kommen.

Institutionalisierte Zusammenarbeit

Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung setzt sich aus 100 Mitgliedern zusammen, jeweils 50 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale, die mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich tagen sollen. Die konstituierende Sitzung fand am Montag, 25. März 2019, unter der Leitung von Wolfgang Schäuble und Richard Ferrand in Paris statt.

Grundlage dieser institutionalisierten Zusammenarbeit auf Ebene der Parlamente ist das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen, das am 11. März 2019 von der Assemblée nationale und am 20. März 2019 vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden ist. Das Parlamentsabkommen ist das Ergebnis intensiver Beratungen der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe, die am 22. Januar 2018 anlässlich des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags zu diesem Zweck eingesetzt worden war.

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