79. Deutsch-Französischer Gipfel - Die Bedeutung der Medien für die Schaffung einer europäischen Öffentlichkeit (Schwerin, 30. Juli 2002)

Unsere beiden Länder sind dazu aufgerufen, zum Entstehen einer europäischen Öffentlichkeit ebenso ihren Beitrag zu leisten, wie sie es in anderen Schlüsselbereichen des europäischen Einigungswerks tun.

Die Politik der Europäischen Union berührt immer stärker das Leben der Bürger. Um so notwendiger wird es, Europa bürgernah und transparent zu gestalten. Hierbei kommt der europäischen Öffentlichkeit als Bindeglied zwischen den politischen Institutionen und den Unionsbürgern eine zentrale Bedeutung zu. Eine europäische Öffentlichkeit eröffnet den Bürgern umfassendere Beteiligungschancen und stärkt damit die politische Legitimität der Union.

Deutschland und Frankreich, die immer entschieden für das europäische Einigungswerk eingetreten sind, werden alles daran setzen, für die anstehende Erweiterung und die Reformen, die nach dem Konvent zur Zukunft Europas von der Regierungskonferenz verabschiedet werden, bei ihren Bürgern eine hohe Zustimmung zu finden.

Unsere beiden Länder sind dazu aufgerufen, zum Entstehen einer europäischen Öffentlichkeit ebenso ihren Beitrag zu leisten, wie sie es in anderen Schlüsselbereichen des europäischen Einigungswerks tun. Die Debatten über die großen europäischen Fragen werden aber nach wie vor zu häufig aus einem nationalem Blickwinkel geführt. Deutschland und Frankreich müssen daher mit Blick auf Europa engagiert eine vorbildliche bilaterale Zusammenarbeit entwickeln, an der Staat und Medien beteiligt sind. Unsere Zusammenarbeit sollte folgende Schwerpunkte setzen:

  • Von ausschlaggebender Bedeutung sind verbesserte Zugangsmöglichkeiten zu den Frequenzen und Kanälen der Medien des Nachbarlands (Kabelfernsehen, Satellitenangebot, Rundfunk).
  • Die Berichterstattung über das Nachbarland durch die deutschen und französischen Medien könnte ausgeweitet und vertieft werden. Dazu sollten möglichst oft Persönlichkeiten aus dem Partnerland an Kultur-, Wirtschafts- und Informationssendungen teilnehmen.
  • Das bisher Erreichte wie die Koproduktionen im Bereich Fernsehen, Hörfunk und Film und bei den Printmedien bildet die Grundlage, auf der Deutschland und Frankreich eine ambitionierte Zusammenarbeit entwickeln können. Wir begrüßen daher die bereits bestehenden Partnerschaften zwischen verschiedenen Hörfunk- und Fernsehanstalten sowie zwischen Printmedien, mit denen die rein nationale Perspektive überwunden werden soll, und ermutigen sie, diesen Austausch weiterzuentwickeln. Einen bedeutenden Beitrag leistet auch die von uns vor zwei Jahren gegründete Filmakademie.
  • Deutschland und Frankreich sind entschlossen, den Auslandsrundfunk als wichtiges Medium gemeinsam zu nutzen und die Zusammenarbeit zwischen den in beiden Ländern dafür zuständigen Anstalten zu fördern. Hierbei geht es beispielsweise um die gemeinsame Nutzung von Frequenzen in wichtigen Zielregionen und um Programme, die zur Eindämmung und Verhütung internationaler Krisen und Konflikte beitragen und die Meinungsfreiheit weltweit unterstützen.
  • Es wäre wünschenswert, die im Bereich der internationalen Information bestehenden Medien besser zu nutzen, beispielsweise den europäischen Sender Euronews, zu dessen Zukunft und Ausweitung sich unsere beiden Länder umfassend informieren und miteinander abstimmen werden. Dies trüge zur Stärkung unserer bilateralen Zusammenarbeit bei und verliehe diesem Vorhaben, das auch die öffentlich-rechtlichen Sender der Beitrittskandidaten umfassen könnte, Gewicht.
  • Wir begrüßen die Erfolge, die der deutsch-französische Sender ARTE seit dem Sendestart im Jahr 1992 erzielt hat. ARTE ist in besonderer Weise geeignet, über ein öffentlich-rechtliches Fernsehprogramm den kulturellen und gesellschaftlichen Dialog innerhalb Europas und die Information über nationale wie europäische Belange zu gewährleisten. Wir begrüßen die Überlegungen, durch Zusammenarbeit mit öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Europa, einschließlich der in den Beitrittskandidatenländern beheimateten, die europäische Ausrichtung von ARTE zu verstärken.
  • Deutschland und Frankreich sind sich einig, dass es angesichts der Globalisierung wichtig ist, die Vielfalt der Kulturen zu bewahren. Daher müssen die kulturellen Aspekte neben den wirtschaftlichen Fragen besser zur Geltung gebracht werden, um so der kulturellen Vielfalt in ihrem europäischen Umfeld und im Rahmen internationaler Übereinkünfte dynamische Perspektiven zu verschaffen.

Um dieses Ziel zu erreichen, vereinbaren beide Länder, dieses Thema auch mit der deutschen und französischen Öffentlichkeit zu erörtern. Ein runder Tisch mit allen Beteiligten könnte den Ausgangspunkt für gemeinsame Überlegungen bilden.

  • Wir beabsichtigen, die Öffentlichkeitsarbeit beider Regierungen insbesondere zu europäischen Themen stärker zu koordinieren und laden auch andere Partnerländer und europäische Institutionen ein, sich an gemeinsamen europapolitischen Informationskampagnen zu beteiligen. Diese gemeinsame Strategie sollte sich auf einen vermehrten Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnologien stützen. Gleichermaßen bekräftigen wir unseren Willen anläßlich des 40. Jahrestages des Elysée-Vertrages die Deutsch-Französische Homepage weiter zu entwickeln.
  • Der Meinungs- und Informationsaustausch zwischen Deutschland und Frankreich über die Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" wird im Rahmen der deutsch-französischen Medienkonsultationen fortgesetzt und verstärkt. Über diese Konsultationen wollen beide Länder erreichen, dass bei einer möglichen Überprüfung dieser Richtlinie den technischen und inhaltlichen Entwicklungen Rechnung getragen wird und hier eine offene, konstruktive Dynamik innerhalb der Europäischen Union entsteht.
  • Wir rufen dazu auf, die deutsch-französische Zusammenarbeit im Bereich der Journalistenausbildung zu verstärken und zu intensivieren. Dazu sollten neue Partnerschaften zwischen Ausbildungsstätten für Journalisten ins Leben gerufen, bestehende Austauschprogramme für Journalisten ausgebaut und die beruflichen Bildungs- und Weiterbildungsangebote den Angehörigen des Partnerlandes in weitem Umfang zugänglich gemacht werden.
  • Wir erhoffen uns, dass die Medien durch ihre Europäisierung, zu der eine intensivere transnationale Zusammenarbeit und mehr Beiträge zu europäischen Themen gehören, ihr Engagement bei der Förderung eines europäischen Bewusstseins fortsetzen.
  • Dem Beherrschen der Partnersprache kommt weiterhin zentrale Bedeutung für das gegenseitige Verständnis zu. Nur wer die Partnersprache beherrscht, kann das Medienangebot und die Informationsströme aus den Partnerländern uneingeschränkt nutzen. Die Förderung der Mehrsprachigkeit und die Unterstützung von Initiativen, so wie die Einrichtung eines Internet-Portals für das Erlernen der Partnersprache, die zum Ziel haben, das Erlernen der deutschen und französischen Sprache im jeweiligen Nachbarland zu verbessern, sind die zentralen Bestandteile einer deutsch-französischen Zusammenarbeit für eine europäische Öffentlichkeit. Dabei stellen die Medien ein besonders geeignetes Mittel zum Erlernen von Sprachen dar.

Anhang:
Der Beitrag von ARTE zur Schaffung einer europäischen Öffentlichkeit

  • Der Integrationsprozess Europas schreitet voran. Die EU befindet sich in der Phase einer Erweiterung, die auch Gegenstand der Erörterungen des Europäischen Konvents ist. Ein bleibender Erfolg der europäischen Integration setzt die Einbeziehung der Kultur und des Alltags der Menschen in Europa und eine umfassende Information darüber voraus. Dies gilt für die bisherigen Mitgliedstaaten und wird erst recht bedeutsam bei der beabsichtigten Erweiterung um mittel- und osteuropäische Mitglieder.
  • Das Ziel von Integration und Information ist in allen Vertragswerken zu ARTE bereits heute angelegt. ARTE wurde als Europäischer Fernsehkulturkanal gegründet und soll das Verständnis und die Annäherung zwischen den Völkern in Europa festigen und den Bürgern Europas ein gemeinsames europäisches Fernsehprogramm anbieten, welches der Darstellung des kulturellen Erbes und des künstlerischen Lebens in den Staaten und Regionen und der Völker dient.
  • Wir begrüßen die großen Fortschritte, die ARTE seit dem Sendestart vor zehn Jahren gemacht hat. ARTE hat viel erreicht: Es kann in ganz Europa empfangen werden, es hat seine Sendezeit ausgedehnt und vielerorts können die Zuschauer zwischen einer deutschen und einer französischen Sprachfassung wählen. Arte sollte fortfahren, seine Zuschauerschaft zu erweitern und an sich zu binden, namentlich mit Blick auf die Jugend.
  • ARTE ist in besonderer Weise geeignet, den gesellschaftlichen und kulturellen Dialog innerhalb Europas und die Information über nationale wie europäische Belange zu gewährleisten. ARTE praktiziert in hervorragender Weise den Blick über Kultur- und Sprachbarrieren hinweg. Im Laufe der Jahre hat ARTE zahlreiche europäische Partner gewonnen. Damit ist es gelungen, dem Programm ein breiteres europäisches Profil zu verleihen.
  • Wir ermuntern ARTE, auf dem Weg der Europäisierung weiter voranzuschreiten und die begonnene programmliche Erweiterung fortzusetzen. Wir bekräftigen ausdrücklich, dass ARTE als Europäischer Fernsehkulturkanal auch weiterhin eine bedeutende Rolle bei der Herstellung einer europäischen Öffentlichkeit spielen muss. Hierbei sollten auch die Chancen, die die neuen Techniken durch die Digitalisierung und im Multimediabereich bieten, konsequent genutzt werden.
  • Wir sind der Auffassung, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Weiterentwicklung von ARTE einstweilen auf der Grundlage der heutigen Struktur erfolgen sollte.
  • Wir begrüßen die ARTE-Überlegungen, durch Zusammenarbeit mit öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Europa, einschließlich der in den Beitrittskandidatenländern beheimateten, seine europäische Ausrichtung weiter zu entwickeln.
  • Wir verfolgen mit Interesse diese ARTE-Aktivitäten und werden uns bemühen, sie unseren europäischen Partnern bekannt zu machen.
  • Wir haben den Minister für Kultur und Kommunikation, Herrn Jean-Jacques Aillagon, den Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien, Herrn Staatsminister Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin, und den Bevollmächtigen der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder, Herrn Ministerpräsident Kurt Beck, gebeten, diesen Prozess im Rahmen der deutsch-französischen Medienkonsultationen durch eine gemeinsame Arbeitsgruppe begleiten zu lassen.

Anhang: Zusammenarbeit beim Auslandsrundfunk

  • Die Förderung einer europäischen Öffentlichkeit kann nicht an den Außengrenzen der Europäischen Union Halt machen. Sehr wichtig ist eine frühe Einbeziehung der Länder, die in den nächsten Jahren in die EU integriert werden sollen. Auch der Informationsaustausch mit anderen Kontinenten muss zunehmend zu einer gemeinschaftlichen europäischen Aufgabe werden.
  • Deutschland und Frankreich wollen einen gemeinsamen Beitrag zur Bewahrung des Friedens und der Meinungsfreiheit leisten. Im Interesse einer verstärkten Wirkung in den Zielgebieten streben sie daher eine engere deutsch-französische Zusammenarbeit zwischen Auslandsrundfunkveranstaltern, zum Beispiel beim Krisen- und Präventionsradio und beim Kompensationsradio für Länder ohne Informationsfreiheit, an.
  • Für den Erfolg des Auslandsrundfunks bleibt eine gute technische Empfangbarkeit eine essentielle Voraussetzung. Ein deutsch-französisches Zusammengehen sollte auch als Möglichkeit für eine möglichst kostengünstige Verbesserung der Sendestärken und Frequenzen genutzt werden, beispielsweise bei Mittelwellen- und UKW-Frequenzen.
  • Um Multiplikatoren zu erreichen, könnten deutsche und französische Auslandsrundfunkanstalten in ihrer Suche nach UKW-Frequenzen weltweit gemeinsam vorgehen, indem sie Radioprogramme verbinden und indem sie in ihren Programmen sowohl europäische als auch kulturelle Inhalte besonders entwickeln.
  • Beide Seiten unterstreichen ihre Entschlossenheit, die elektronischen Medien in bestmöglicher Weise für die Präsenz der jeweils anderen Sprache auch im eigenen Land zu nutzen. Beide Seiten sind sich einig, dass sich der Bereich des Rundfunks ganz besonders für Austausch und Partnerschaften eignet, insbesondere in den Hauptstädten und wichtigen Städten. Ebenso wie sprachliche Kompetenz Voraussetzung für das Interesse an den Medien des Partners ist, fördern mediale Angebote in der Partnersprache sprachliche Kompetenzen, die für den Aufbau einer europäischen Öffentlichkeit von zentraler Bedeutung sind. Da sich beide Seiten über die herausragende Bedeutung eines starken Rundfunkumfelds für die Förderung ihrer Sprachen einig sind, sagen beide zu, der anderen Seite im Rahmen der geltenden Rechtsordnungen und Genehmigungsverfahren beim Ausbau der Zugangsmöglichkeiten zum deutschsprachigen und französischsprachigen Rundfunk in ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet mit allen geeigneten Mitteln (UKW-Frequenzen, digitale Kabel- und Satellitenkanäle, Internet) behilflich zu sein. Hierzu könnte auch die künftige Digitalisierung des Hörfunks eine Grundlage bilden.Die Staats- und Regierungschefs bitten die zustandigen Ressorts und die Länder, in den nachsten deutsch-französischen Medienkonsultationen Wege zur Erreichung dieses Ziels zu prüfen.
  • Die Staats- und Regierungschefs beauftragen die zuständigen Ressorts, darauf hinzuwirken, dass die Rundfunkveranstalter die hier aufgeführten Vorstellungen für eine noch engere Zusammenarbeit des Auslandsrundfunks, eventuell auch unter Einbeziehung privatwirtschaftlicher Partner, zum Gegenstand einer Machbarkeitsstudie machen. Dabei sollen insbesondere Möglichkeiten eines arbeitsteiligen technischen und programmlichen Zusammenwirkens beim Krisen- und Präventionsradio und beim Kompensationsradio für Länder ohne Informationsfreiheit mit dem Ziel eines gemeinsamen Angebots geprüft werden. Über erste Ergebnisse mit Empfehlungen sollte so rechtzeitig berichtet werden, dass hierauf Beschlüsse beider Regierungen beim 40. Jahrestag des Elysée-Vertrags aufbauen können.

Anhang: Journalistenausbildung

  • Die Regierungen beauftragen das Deutsch-Französische Institut, das das Schwerpunktthema des Gipfels kompetent vorbereitet hat, mit einer Arbeitsgruppe eine Bestandsaufnahme der bestehenden Stipendien- und Austauschprogramme und Kooperationen zu erstellen, die bestehenden Schwächen und Stärken zu analysieren und Vorschläge zu erarbeiten, die auf eine Stärkung der deutsch-französischen Journalistenausbildung zielen.
  • Mit demselben Ziel begrüßen wir die Aktivitäten von Medienunternehmen und Journalistenschulen, die jungen deutschen und französischen Journalisten während ihrer Ausbildung eine Arbeitsmöglichkeit im Ausland geben.
  • Als wichtigen Beitrag zu einer europäisch ausgerichteten Journalistenfortbildung sehen wir das von ARD, ZDF und FranceTélévisions/France 3 unterstütze Projekt zur Schulung junger Journalisten in der Berichterstattung über Fragen der europäischen Entwicklung. Das Austauschprogramm für Journalisten öffentlich-rechtlicher Rundfunkstationen und das 1980 vom Zentrum für Journalistenausbildung (CFJP) geschaffene Programm, das zehn jungen deutschen Journalisten eine auf sie zugeschnittene einmonatige Weiterbildung ermöglicht sowie die vom Deutsch-Französischen Jugendwerk in Redaktionen angebotenen Praktika zielen ebenso darauf ab, das Defizit an Mobilität und gegenseitiger Kenntnis zu überwinden. Der Deutsch-französische Journalistenpreis stellt ebenfalls ein wichtiges Element für die Motivation von Journalisten dar. All diese Projekte müssen fortgesetzt und weiter gefördert werden.
  • Die Regierungen sehen auch den intensiven Meinungsaustausch zwischen deutschen und französischen Medienvertretern als Voraussetzung für die Schaffung einer europäischen Öffentlichkeit. Daher begrüßen wir die Initiative des Berlin-Brandenburgischen Instituts für deutsch-französische Zusammenarbeit (BBi) in Genshagen, das im März 2002 eine Medientagung mit diesem Ziel organisierte, und regen die Durchführung weiterer Veranstaltungen dieser Art durch das BBi an.

Anhang: Partnersprachen Deutsch und Französisch

Der unbestrittene Erfolg einer Vielzahl von Einrichtungen der deutsch-französischen Zusammenarbeit konnte weder den Rückgang des Erlernens der deutschen Sprache in Frankreich verhindern noch die zunehmende Tendenz in Deutschland, die französische Sprache vor dem Abitur abzuwählen. Diese Feststellung erfüllt die deutsche und die französische Regierung mit großer Sorge.

Solche Entwicklungen laufen den Zielen des Elysée-Vertrags zuwider.

Beide Regierungen stellen daher heute folgende zusätzliche Maßnahmen vor, die diesem Rückgang bzw. dem nachlassenden Interesse entgegenwirken sollen:

  • Einrichtung eines Internet-Portals für die Partnersprachen Die im Auftrag beider Regierungen erstellte Website "FplusD" bündelt alle bisher verstreut oder in dieser Form noch nicht angebotenen Informationen über die Partnersprachen Deutsch und Französisch. Damit werden insbesondere jungen Menschen in beiden Ländern alle relevanten Informationen über Deutsch und Französisch sowie deren Verwendung in Bildung, Beruf und Jugendaustausch in einer modernen, interaktiven Darstellung zugänglich gemacht. Projektpartner sind das Auswärtige Amt, der Bevollmächtigte für die kulturellen Angelegenheiten mit Frankreich, Ministerpräsident Kurt Beck, das französische Außenministerium sowie das Goethe-Institut, die Instituts français in Deutschland und das Deutsch-Französische Jugendwerk.
  • "France-Mobiles" Auf Initiative der Französischen Botschaft werden ab August 2002 neun Lektoren gezielt eingesetzt, um an den Schulen in ganz Deutschland für die Wahl von Französisch als Fremdsprache zu werben. Die von der Robert Bosch Stiftung geförderten Lektoren sind in hierfür eigens eingerichteten "France-Mobilen" unterwegs. Fünf dieser Fahrzeuge werden von Renault zur Verfügung gestellt und heute in Schwerin offiziell ihrer Bestimmung übergeben. Mit einem vielseitigen Angebot an Informationen und Wettbewerben soll diese Aktion Schulen und Eltern mit der Kultur und der Sprache des Partnerlandes vertraut machen und für das Erlernen der französischen Sprache werben.

In Frankreich sind bereits seit 2001 auf Initiative der dortigen Förderation Deutsch-Französischer Häuser "DeutschMobile" (zur Verfügung gestellt von Daimler-Chrysler und gefördert von der Robert Bosch Stiftung) mit einem vergleichbaren Konzept im Einsatz und haben zu einer teilweise erheblichen Steigerung der Einschreibungen für Deutsch an den besuchten Grund- und Gesamtschulen geführt.

Beide Projekte stehen unter der Schirmherrschaft des Bevollmächtigten für die kulturellen Angelegenheiten mit Frankreich sowie des französischen Botschafters in Berlin, S.E. Herrn Claude Martin.

  • Unterzeichnung der Neufassung des Abkommens über die deutsch-französischen Gymnasien und das deutsch-französische Abitur durch die Minister für Auswärtige Angelegenheiten, den Bevollmächtigten für die kulturellen Angelegenheiten mit Frankreich und den französischen Minister für Jugend, Bildung und Forschung.

Die 1972 in Saarbrücken, Freiburg und Buc (bei Versailles) geschaffenen deutsch-französischen Gymnasien bieten ein einzigartiges Modell bilingualer und bikultureller Ausbildung an binationalen Schulen an. Sie geben den Schülern beider Länder die Möglichkeit, ausgezeichnete Kenntnisse der Sprache und Kultur des Partnerlandes zu erwerben.

Das ursprüngliche Abkommen war Gegenstand einer Aktualisierung, mit der insbesondere der Erweiterung des Angebots des deutsch-französischen Abiturs um einen wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Zweig Rechnung getragen wird.
Diese Initiativen ergänzen die laufenden Maßnahmen im Rahmen des Jugendaustauschs, die durch das Deutsch-Französische Jugendwerk (jährlich ca. 150.000 Jugendliche seit 1963) und das Deutsch-Französische Sekretariat für den Austausch in der beruflichen Bildung (jährlich ca. 4.000 Teilnehmer) unterstützt werden, sowie die Austausch- und Hospitationsprogramme für Lehrer und Fremdsprachenassistenten.

Im Schulbereich wurde das Netz der bilingualen Schulen in den vergangenen Jahren in beiden Ländern erheblich ausgebaut. Heute gibt es mehr als 100 Mitglieder.
Das so genannte "Abi-Bac" wird bereits in 22 Gymnasien beider Länder abgenommen und bietet den Schülern die Möglichkeit des gleichzeitigen Erwerbs von Abitur und Baccalauréat.

Das im Jahr 2000 eingeleitete Austauschprogramm "Voltaire" ermöglicht jedes Jahr einer wachsenden Anzahl deutscher und französische Gymnasiasten einen sechsmonatigen Schul- und Familienaufenthalt in einer Partnerfamilie. Dank der Stipendien großer Unternehmen und des Deutsch-Französischen Jugendwerks, das diese Maßnahme durchführt, werden 400 junge Deutsche und Franzosen im Schuljahr 2002 - 2003 an diesem Austausch teilnehmen.

Im berufsbildenden Bereich sollen kurze Praktika für junge Menschen beider Länder, die sich in einer Grundausbildung befinden, und ein Programm zusätzlicher Ausbildungsgänge, das einen langen Aufenthalt im Partnerland vorsieht, sowie mehr Transparenz und Vergleichbarkeit der beruflichen Abschlüsse die Mobilität und die Qualifikation für den Arbeitsmarkt verbessern.

Im Hochschulbereich bietet die Deutsch-Französische Hochschule 3.500 Studenten einen gemeinsamen deutsch-französischen Abschluss in über 100 Studiengängen. Auf ihre Initiative hin findet seit 1999 eine jährliche deutsch-französische Studienmesse und Stellenbörse ("Deutsch-Französisches Forum") statt, die mit zunehmendem Erfolg ihren 5.000 bis 6.500 Besuchern zeigt, dass es für Studium und Beruf einen entscheidenden Vorteil bedeutet, neben Englisch auch Deutsch bzw. Französisch zu beherrschen. Das nächste Forum findet am 25. und 26. Oktober 2002 in Mainz statt.

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