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Aktuelles

17 Februar
2021

Außenminister Maas reist nach Paris (17. Februar 2021)

Außenminister Heiko Maas reist am Donnerstag (18. Februar 2021) nach Paris, um dort an einem Treffen im E3-Format (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) teilzunehmen. Der Fokus des Treffens wird auf Iran liegen. Dazu soll im Anschluss auch ein gemeinsamer virtueller Austausch mit US-Außenminister Blinken stattfinden. Nach einem bilateralen Gespräch mit dem französischen Außenminister, reist Außenminister Maas am gleichen Abend zurück.

17 Februar
2021

Gemeinsame Erklärung zu den Raketenangriffen in Erbil (17. Februar 2021)

Gemeinsame Erklärung von Außenminister Heiko Maas, dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian, dem italienischen Außenminister Luigi Di Maio, dem britischen Außenminister Dominic Raab und dem amerikanischen Außenminister Antony J. Blinken zu dem Anschlag vom 15. Februar in der irakischen Region Kurdistan:

„Wir, die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika verurteilen den Raketenangriff vom 15. Februar in der irakischen Region Kurdistan auf das Schärfste. Wir sprechen den Opfern, ihren Familien und dem irakischen Volk unser Beileid aus. Unsere Regierungen werden die irakische Regierung gemeinsam bei ihren Ermittlungen zu diesem Angriff unterstützen, damit die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Wir sind uns einig, dass Angriffe auf Personal oder Einrichtungen der USA und der Anti-IS-Koalition nicht hingenommen werden.“

12 Februar
2021

JCPoA: Gemeinsame Erklärung der Außenministerien Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs (12. Februar 2021)

JCPoA: Gemeinsame Erklärung der Sprecherinnen und Sprecher der Außenministerien Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs:

„Wir, die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs, nehmen mit großer Sorge die jüngst erfolgte Bestätigung der IAEO zur Kenntnis, dass Iran in Verletzung der Wiener Nuklearvereinbarung (JCPoA) Uranmetall herstellt. Gemäß des JCPoA hat sich Iran für 15 Jahre dazu verpflichtet, Uranmetall weder herzustellen oder zu erwerben, noch Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Uranmetallurgie zu betreiben.

Wie in unserer Erklärung vom 16. Januar bekräftigen wir erneut, dass Iran keine glaubwürdige zivile Rechtfertigung für diese Aktivitäten hat, die ein entscheidender Schritt für die Entwicklung einer Kernwaffe sind.

Wir rufen Iran dringend dazu auf, diese Aktivitäten unverzüglich einzustellen und keine neuen vereinbarungswidrigen Schritte bezüglich seines Nuklearprogramms zu unternehmen. Durch die eskalierende Ausweitung seiner Verstöße untergräbt Iran die Chance, mit neuen diplomatischen Anstrengungen die Ziele des JCPoA vollständig zu verwirklichen.“

11 Februar
2021

E3-Erklärung zum Angriff auf den internationalen Flughafen Abha (11. Februar 2021)

„Die E3 (Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich) verurteilen mit Nachdruck den Angriff auf den internationalen Flughafen Abha im Süden Saudi-Arabiens am 10. Februar, zu dem die Huthis sich bekannt haben. Wiederholte Angriffe dieser Art, einschließlich solcher, die sich unter Verletzung des Völkerrechts gegen zivile Ziele richten, verdeutlichen die schwerwiegende Bedrohung, die die Proliferation von Drohnen für die Stabilität der Region darstellt. Wir stehen weiterhin fest zur Sicherheit und territorialen Unversehrtheit Saudi-Arabiens und bekräftigen unsere nachdrückliche Unterstützung für eine zügige Lösung des Jemen-Konflikts, die in der Region dringend erforderliche Stabilität schaffen wird.“

5 Februar
2021

P3+2 Erklärung zu Libyen (5. Februar 2021)

„Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs, Italiens, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika begrüßen die vom Libyschen Politischen Dialogforum erzielte Einigung auf eine libysche Übergangs-Einheitsregierung, die damit beauftragt ist, das Land zu nationalen Wahlen am 24. Dezember 2021 zu führen.

Dieser entscheidende Schritt hin zu einer verhandelten, inklusiven politischen Lösung ist das Ergebnis eines Prozesses unter libyscher Führung und in libyscher Eigenverantwortung, der Vermittlung durch die Vereinten Nationen und der Unterstützung des libyschen Volkes. In diesem Zusammenhang würdigen wir den außergewöhnlichen Einsatz der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen und der amtierenden Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs für Libyen, Stephanie Williams. Wir freuen uns darauf, die Arbeit des Sondergesandten Ján Kubiš vollumfänglich zu unterstützen.

Wir rufen alle derzeitigen libyschen Verantwortlichen und Akteure auf, eine reibungslose und konstruktive Übergabe aller Kompetenzen und Befugnissen an die neue libysche Übergangs-Einheitsregierung sicherzustellen.

Seit der Berliner Libyen-Konferenz hat Libyen erhebliche Fortschritte hin zur Sicherung eines dauerhaften Friedens und langfristiger Stabilität erzielt, auch durch die Wiedereröffnung des Energiesektors, den landesweiten Waffenstillstand vom 23. Oktober 2020, den Fahrplan zum Abhalten nationaler Wahlen im Dezember 2021 und nun durch die Auswahl einer vereinten libysche Übergangs-Einheitsregierung.

Ein langer Weg bleibt noch zu gehen. Die vereinte libysche Übergangs-Einheitsregierung muss die Waffenstillstandsvereinbarung umsetzen, dem libyschen Volk grundlegende öffentliche Dienstleistungen zur Verfügung stellen, einen Prozess aufrichtiger Aussöhnung anstoßen, wichtige Probleme des nationalen Haushalts lösen und landesweite Wahlen organisieren. Das neue Kabinett, das vom designierten Premierminister vorzuschlagen ist, sollte wahrhaft inklusiv sein und alle Libyerinnen und Libyer repräsentieren, auch bezüglich Geschlecht, Ethnie und regionaler Herkunft.

Wir rufen die Delegierten des Libyschen politischen Dialogforums auf, ihre wichtige Funktion fortzusetzen und zu gewährleisten, dass der Fokus der neuen vereinten libysche Übergangs-Einheitsregierung gemäß der Entscheidung des Forums auf der Vorbereitung und Abhaltung der Wahlen liegt.

Auf der Libyen-Konferenz in Berlin im letzten Jahr hat sich die Staatengemeinschaft dazu verpflichtet, eine Lösung des Konflikts in Libyen zu unterstützen. Im Geiste dieser Verpflichtung sollten alle Teilnehmer der Konferenz nun die neue libysche Übergangs-Einheitsregierung dabei unterstützen, ihren Pflichten gegenüber dem libyschen Volk nachzukommen, das Waffenembargo vollumfänglich umsetzen und alle ausländischen Kämpfer und Söldner unverzüglich abziehen.

Wir sind bereit, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die die Stabilität gefährden oder den politischen Prozess in Libyen untergraben.“

5 Februar
2021

Deutsch-französischer Verteidigungs- und Sicherheitsrat Deutschland und Frankreich für europäische Souveränität (5. Februar 2021)

Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Macron haben in einer Videokonferenz über gemeinsame Richtungsentscheidungen im Bereich Verteidigung und Sicherheit gesprochen. Das Thema Sicherheit betrifft beide Länder gemeinsam und ist auch in Pandemiezeiten von grundlegender Bedeutung.

Industriepolitische Kooperation
Besprochen wurde das weitere Vorgehen bei der Beschaffung der Eurodrohe, des zukunftsfähigen Flugzeuges FCAS (Future Combat Air System), des Kampfpanzers der Zukunft MGCS (Main Ground Combat System) und des Hubschraubers Tiger. Die Projekte haben eine strategische Bedeutung und sollen gemeinsam entwickelt werden.

Besonders bei den sehr umfangreichen Projekten FCAS und MGCS sind beide Partner bei der weiteren Entwicklung vorangekommen. Deutschland und Frankreich sind sich einig geworden bei der Aufteilung der Pakete, die in Etappen bearbeitet werden sollen.

Sicherheit in Sahel-Region verbessern
Merkel betonte, dass die Sahel-Region eine große strategische Bedeutung für Europa hat. Die Sicherheitslage in der Sahel-Region bleibe beunruhigend. Deutschland und Frankreich sind zivil und militärisch stark vor Ort engagiert, um die Sicherheitslage zu verbessern.

Merkel dankte dem Einsatz der französischen Spezialkräfte, die auch gefallene Soldaten zu beklagen haben. Deutschland wird weiterhin in Mali und Niger die Ausbildung der Soldaten fortsetzen.

Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Merkel betonte, dass Europa eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik braucht, damit der Kontinent souverän bleibt. Der von Deutschland initiierte Strategische Kompass zur Intensivierung der europäischen Handlungsfähigkeit stand dabei im Fokus. Die Maßnahmen werden dabei im Rahmen der Nato stattfinden.

Deutschland und Frankreich werden gemeinsam dazu beitragen, die eigene Handlungsfähigkeit der EU für die gemeinsame Sicherheit zu stärken. Deutschland und Frankreich stärken mit der Eurodrohne, FCAS und MGCS die europäische Souveränität ganz konkret. Diese Projekte sind deutsch-französisch und gleichzeitig offen für andere europäischen Partner.

Der Deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat ist ein Format, das seit 1998 existiert. Mit dem Vertrag von Aachen haben unsere beiden Länder sich das Ziel gesetzt, Richtungsentscheidungen im Bereich Verteidigung und Sicherheit noch stärker gemeinsam zu treffen.

3 Februar
2021

Gemeinsame Erklärung der G7-Außenminister (3 Februar 2021)

„Wir, die Außenminister der G7 – Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Japans, Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten – sowie der Hohe Vertreter der Europäischen Union, verurteilen gemeinsam den Putsch des Militärs in Myanmar.

Wir sind zutiefst besorgt über die Festnahme politischer Führungspersönlichkeiten und zivilgesellschaftlicher Aktivisten, darunter Staatsrätin Aung San Suu Kyi und Präsident Win Myint, sowie über die gegen die Medien getroffenen Maßnahmen. Wir rufen das Militär auf, den Ausnahmezustand sofort zu beenden, die Macht wieder in die Hände der demokratisch gewählten Regierung zu legen, alle zu Unrecht Inhaftierten freizulassen sowie die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit zu achten. Die Ergebnisse der Wahlen vom November müssen respektiert werden und das Parlament sollte sich so bald wie möglich konstituieren.

Die Einschränkungen der Informationskanäle durch das Militär sind äußerst besorgniserregend. Zivilpersonen, einschließlich der Zivilgesellschaft und der Medien, dürfen keinen Repressalien ausgesetzt werden, gleich in welcher Form. Darüber hinaus fordern wir den ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe, damit die Schwächsten Unterstützung erhalten.

Die Außenminister der G7 erinnern an ihr Kommuniqué von 2019, in dem wir erneut unser Eintreten für den demokratischen Übergangsprozess in Myanmar, für Frieden sowie Rechenschaftspflicht für Menschenrechtsverletzungen und -verstöße bekundet haben.

Wir stehen an der Seite der Bevölkerung von Myanmar, die eine demokratische Zukunft anstrebt.“

27 Januar
2021

Erklärung der G7-Außenminister (26. Januar 2021)

„Wir, die G7-Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Japans, Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika sowie der Hohe Vertreter der Europäischen Union, verurteilen gemeinsam die politisch motivierte Festnahme und Inhaftierung Alexej Nawalnys.

Wir sind außerdem zutiefst beunruhigt über die Inhaftierung Tausender friedlicher Demonstrierender und Journalisten und rufen Russland auf, seinen nationalen wie internationalen Verpflichtungen nachzukommen und die in friedlicher Ausübung ihres Rechts auf Versammlungsfreiheit am 23. Januar willkürlich Festgenommenen freizulassen. Die gewaltsame Unterdrückung des Rechts jedes Einzelnen auf Meinungsäußerung durch Polizeikräfte ist nicht hinnehmbar. Diese Ereignisse zeugen einmal mehr vom Negativtrend immer enger werdender Betätigungsräume für die Opposition, die Zivilgesellschaft, für Menschenrechtsverteidiger und für unabhängige Stimmen in Russland.

Es ist bedauerlich, dass Alexej Nawalny im Zusammenhang mit gerichtlichen Entscheidungen festgehalten wird, die der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 2017 als willkürlich und offensichtlich unbillig bezeichnet hatte. Wir, die G7-Außenminister, rufen die russischen Behörden auf, Alexej Nawalny umgehend und ohne Vorbedingungen freizulassen. Russland ist an seine nationalen und internationalen Verpflichtungen gebunden, die Menschenrechte zu achten und zu gewährleisten.

Die G7-Außenminister erinnern daran, dass sie die Vergiftung Alexej Nawalnys mit einem chemischen Nervenkampfstoff der von Russland entwickelten Nowitschok-Gruppe im August 2020 auf das Schärfste verurteilen.

Wir bekräftigen, dass der Einsatz chemischer Waffen nicht hinnehmbar ist und internationale Normen gegen den Einsatz solcher Waffen verletzt. Wir, die G7-Außenminister, rufen die russischen Behörden erneut dringend dazu auf, den Einsatz einer chemischen Waffe auf ihrem Boden im Lichte der Verpflichtungen Russlands nach dem Übereinkommen über Chemische Waffen zu untersuchen und glaubhaft zu erklären.

Der nachweisliche Einsatz chemischer Waffen gegen einen Oppositionspolitiker unterminiert ebenso wie die jüngste Festnahme Alexej Nawalnys noch weiter die Demokratie, unabhängige Stimmen und den politischen Pluralismus in Russland. Wir rufen Russland eindringlich dazu auf, seinen Verpflichtungen aus dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte nachzukommen und die darin niedergelegten Rechte, einschließlich des Rechts auf freie Meinungsäußerung, allen Bürgerinnen und Bürgern in seinem Hoheitsgebiet und in seiner Hoheitsgewalt zu garantieren.

Wir werden Russlands Reaktion auf die internationalen Aufrufe zur sofortigen Freilassung Alexej Nawalnys und sämtlicher willkürlich inhaftierter Demonstrierender und Journalisten weiterhin ebenso genau beobachten wie die strafrechtlichen Ermittlungen in Bezug auf die Vergiftung Alexej Nawalnys. Wir bleiben auch weiterhin nachdrücklich dem Übereinkommen über Chemische Waffen, unserer Unterstützung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte in Russland sowie dem Ausbau unserer Unterstützung der russischen Zivilgesellschaft verpflichtet.“

25 Januar
2021

E3-Erklärung zu den versuchten Luftangriffen auf Riad (25. Januar 2021)

Zu den versuchten Luftangriffen auf Riad am vergangenen Samstag erklärten die Sprecher der Außenministerien Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs heute (25.01.):

“Die E3 – Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich – verurteilen die versuchten Luftangriffe auf Riad auf das Schärfste. Proliferation und der Gebrauch von Raketen und Drohnen untergraben die Sicherheit und Stabilität der Region, die auch für uns von großer Wichtigkeit ist. Wir stehen fest zum Recht Saudi-Arabiens auf Sicherheit und territoriale Unversehrtheit.”

22 Januar
2021

Zum deutsch-französischen Tag 2021 bekräftigen die Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit ihr Vertrauen in die Jugend (22. Januar 2021)

Zum Tag der deutsch-französischen Freundschaft diskutierten die beiden Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit, der deutsche Staatsminister für Europa Michael Roth und Clément Beaune, Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten im französischen Außenministerium, mit deutschen und französischen Lernenden über die europäische Politik, die deutsch-französische Zusammenarbeit sowie auch über Politik als Beruf.

Im Rahmen des vom Deutsch-französischen Zukunftswerk organisierten Entdeckungstags erhielten Schülerinnen und Schüler von sieben Klassen aus Frankreich und Deutschland die Gelegenheit, den Ministern Fragen stellen.

Staatsminister Michael Roth sagte anlässlich der Diskussion mit Schülerinnen und Schülern am 22. Januar 2020:

“Im Jahr 2021 jung zu sein, ist alles andere als einfach. Im Gegenteil: Es ist ziemlich hart. Die von der Pandemie ausgelöste weltweite Krise wirft gerade für junge Menschen viele Sorgen und Fragen für die Zukunft auf.

Aber Corona hat uns auch an das Wesentliche erinnert: Nur gemeinsam und solidarisch können wir aus der Krise herauskommen und eine Zukunft im Einklang mit unseren Werten gestalten. Dafür setzen wir uns entschlossen ein. Nicht zuletzt durch die deutsch-französische Initiative ist es in den letzten Monaten gelungen, Europa mit einem großen Hilfspaket voranzubringen.

Aber Europa gelingt nur gemeinsam mit jungen Menschen. Beim heutigen Austausch mit Schülerinnen und Schülern konnten wir ihre Energie, ihre Neugier, ihre Kritik und ihre Kreativität bewundern. 2021 muss das Jahr der neuen Hoffnung und der Erneuerung sein.”

Hintergrund:

Der Deutsch-Französische Tag wurde im Jahr 2003 in Würdigung der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags von 1963 über die deutsch-französische Zusammenarbeit ins Leben gerufen. Ziel ist es, in deutschen und französischen Bildungseinrichtungen die bilateralen Beziehungen darzustellen, für die Partnersprache zu werben und Informationen zu Austauschprogrammen sowie Studien- und Beschäftigungsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen.

Regelmäßiger Bestandteil ist seit 2006 der sich an Schüler richtende „Entdeckungstag“ in deutschen oder französischen Unternehmen und Behörden. Die Organisation hierfür liegt beim Deutsch-Französischen Jugendwerk (DFJW) unter Schirmherrschaft von Präsidenten Steinmeier und Präsidenten Macron.