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Aktuelles

2 März
2020

Auswärtiges Amt zu Unterstützung der Bekämpfung der COVID-19 Epidemie in Iran (2. März 2020)

Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich bringen ihre uneingeschränkte Solidarität mit allen Menschen zum Ausdruck, die in Iran von COVID-19 betroffen sind. Wir bieten Iran ein umfassendes Paket aus materieller und finanzieller Unterstützung an um der schnellen Ausbreitung der Krankheit entgegenzuwirken.

Die materielle Unterstützung wird in einer Eilsendung per Flugzeug am 2. März transportiert und umfasst Ausrüstung für Labortests sowie weitere Ausstattung wie Schutzanzüge und Handschuhe.

Die E3-Staaten haben außerdem zugesagt, über die WHO oder andere VN-Organisationen circa fünf Millionen Euro an dringender zusätzlicher finanzieller Hilfe zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie in Iran zur Verfügung zu stellen.

Wir werden die globalen Anstrengungen zur Bekämpfung des Ausbruchs von COVID-19 weiterhin unterstützen. Unsere Unterstützung ist darauf ausgerichtet, den Schutzbedürftigsten weltweit zu helfen.

24 Februar
2020

Reise im Zeichen des Multilateralismus – Außenminister Maas in Genf (24. Februar 2020)

Von Menschenrechten bis zur globalen Gesundheit: Multilaterale Zusammenarbeit steht im Zentrum der Reise von Außenminister Maas nach Genf. Neben der Eröffnung des UN-Menschenrechtsrats geht es beim Treffen der Allianz für den Multilateralismus darum, internationale Verbrechen konsequent zu ahnden.

Gemeinsam für Menschenrechte

Von 2020 bis 2022 übernimmt Deutschland eine besondere Verantwortung für die Menschenrechte: Im Oktober 2019 wurde Deutschland in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt und ist damit zum vierten Mal Mitglied in dieser zentralen Organisation, die sich weltweit für den Schutz und die Weiterentwicklung der Menschenrechte engagiert.

Heute eröffnet Außenminister Heiko Maas unter anderem gemeinsam mit Menschenrechtsrats-Präsidentin Tichy-Fisslberger, UN-Generalsekretär Guterres und Menschenrechtshochkommissarin Bachelet die 43. Sitzung des Gremiums in Genf. Das Recht auf Sanitärversorgung und Wasser, der Kampf gegen Menschenhandel und der Schutz der Privatsphäre im digitalen Zeitalter sind nur einige der Prioritäten, die Deutschland als Mitglied im Menschenrechtsrat verfolgt.

Allianz für den Multilateralismus

Ein gemeinsames Motiv zieht sich durch den Tag: die Überzeugung, dass sich Probleme nur durch internationale Zusammenarbeit lösen lassen. Deswegen findet in Genf auch ein Treffen der Allianz für den Multilateralismus statt. Gemeinsam mit Frankreich hat Außenminister Maas das Netzwerk ins Leben gerufen, am Rande der UN-Generalversammlung in New York im September 2019 kamen zahlreiche Außenministerinnen- und Außenminister zu einem Treffen zusammen.

In Genf eröffnet Maas das Treffen zusammen mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian. Im Fokus stehen die humanitäre Lage in Syrien und das „Bündnis gegen Straflosigkeit“, das sich dafür einsetzt, internationale Verbrechen konsequent zu ahnden und das Völkerrecht zu stärken.

Auch der Rest der Woche steht ganz im Zeichen des Multilateralismus: am Dienstag empfängt Maas Außenministerinnen und Außenminister aus aller Welt, um über Abrüstung zu sprechen. Bei einem Besuch in New York am Mittwoch und Donnerstag wird dieses Thema im Sicherheitsrat fortgesetzt.

WHO: Coronavirus und Ebola

Außerdem trifft Maas mit Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus zusammen, dem Generalsekretär der Weltgesundheitsorganisation. Die Organisation sieht sich zurzeit mit zwei großen Gesundheitskrisen konfrontiert: dem Ausbruch des neuartigen Coronavirus und die anhaltenden Ebola-Fälle im Osten der Demokratischen Republik Kongo. Deutschland ist der größte Geber des Contingency Funds for Emergencies, aus dem die WHO derzeit ihre Maßnahmen im Einsatz gegen das Coronavirus finanziert. Über diese Themen wird Maas mit Generalsekretär Tedros sprechen. Auch gesundheitliche Aspekte der Situation in Syrien werden auf der Agenda stehen.

WTO: Für eine starke gemeinsame Handelspolitik

Beim Treffen mit Roberto Azevedo, Generaldirektor der Welthandelsorganisation, steht dann die internationale Handelspolitik im Fokus, insbesondere die Reform der Organisation. Weltweit gibt es zurzeit zahlreiche Handelskonflikte, der Protektionismus lebt neu auf. In dieser Lage ist die Weltgemeinschaft mehr denn je auf eine Welthandelsorganisation angewiesen, die in der Lage ist, Handelsstreitigkeiten zu lösen.

Deswegen wird es im Gespräch mit Azevedo auch um den zurzeit außer Kraft gesetzten Streitschlichtungsmechanismus der Organisation gehen.

Auch mit dem Präsidenten der Weltmeteorologieorganisation, Gerhard Adrian, trifft Maas in Genf zusammen. Hier stehen Fragen aus den Bereichen Klima, Wasser und Sicherheit im Vordergrund.

6 Februar
2020

Der Deutsch-Französische Wirtschaftspreis und der Deutsch-Französische Preis der Kultur- und Kreativwirtschaft 2020 (6. Februar 2020)

Philippe Oddo, Florian Drücke, sowie Attestation Légale in Kooperation mit Zertifizierung Bau, Bibliothèques Sans Frontières in Kooperation mit Kiron und das Startup La Ruche qui dit oui ! (Marktschwärmer) erhielten dieses Jahr die Auszeichnungen des Deutsch-Französischen Wirtschaftspreises und des Deutsch-Französischen Preises der Kultur- und Kreativwirtschaft.

Die fünf Gewinner wurden von der Deutsch-Französischen Industrie- und Handelskammer für erfolgreiches Engagement in der wirtschaftlichen, unternehmerischen und kulturellen Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland ausgezeichnet.

Die Preisverleihung fand am 6. Februar 2020 Abend im Pavillon Gabriel in Paris statt. Vor Ort anwesend waren der französische Minister für Wirtschaft und Finanzen, Bruno Le Maire, die deutsche Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Claudia Dörr-Voß‚ der deutsche Botschafter in Frankreich, Nikolaus Meyer-Landrut und über 400 Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Kultur.

Die Veranstaltung wurde von der Journalistin Annette Gerlach, von ARTE, moderiert und musikalisch untermalt von der deutsch-französischen Hip-Hop-Gruppe Zweierpasch.

29 Januar
2020

Westbalkan: Gemeinsam illegalen Waffenhandel stoppen (29. Januar 2020)


Illegale Waffenbestände stellen ein großes Sicherheitsrisiko für die Menschen auf dem Westlichen Balkan und in ganz Europa dar. Viele der Waffen landen durch illegalen Handel in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Die Attentäter von Paris 2015 hatten sich ihre Schnellfeuergewehre über illegale Kanäle aus der Balkan-Region beschafft. Schätzungen zufolge befinden sich noch bis zu sechs Millionen Kleinwaffen aus Kriegszeiten in der Region. Deutschland und Frankreich haben gemeinsam eine Initiative gegen den illegalen Waffenhandel gestartet.

Eine Frage der Sicherheit – auch für Deutschland

Auf Initiative von Deutschland und Frankreich haben die Regierungschefs von acht EU- und sechs Westbalkan-Ländern im Juli 2018 bei einem Gipfeltreffen in London einen Fahrplan zur umfassenden Kleinwaffenkontrolle bis 2024 verabschiedet. Der Plan sieht vor, illegale Waffen- und Munitionsströme in der Region einzudämmen und die hohen Waffenbestände aus den Zeiten der Zerfallskriege im ehemaligen Jugoslawien unter Kontrolle zu bringen. Bei einer ersten Folgekonferenz im Dezember 2018 in Paris stellten Geber bereits rund 16 Millionen Euro zur Umsetzung bereit. Deutschland trägt davon fast die Hälfte. Mit diesen Mitteln werden VN-Organisationen, die OSZE und Nichtregierungsorganisationen in ihrem Einsatz für umfassende Kleinwaffenkontrolle unterstützt.

Bilanz nach dem ersten Jahr

Am 31. Januar lädt Außenminister Maas die Außenminister der Westbalkan-Staaten und Frankreichs nach Berlin ein, um eine erste Bilanz zur Umsetzung des Fahrplans zu ziehen. Alle Westbalkan-Staaten haben bereits nationale Aktionspläne verabschiedet, um die Ziele des Fahrplans zu erreichen. Dazu fanden in jedem der Westbalkan-Staaten nationale Koordinierungstreffen statt, um die Zusammenarbeit zwischen bilateralen Gebern, Vertretern der Gastländer und Nichtregierungsorganisationen auch national zu verankern. Dabei achten die Staaten auf einen einheitlichen Rahmen zur Bewältigung des Kleinwaffenproblems und harmonisieren die rechtlichen Grundlagen mit EU-Standards. Ein weiterer Erfolg ist die Einbindung der Justizministerien – die Strafjustiz spielt eine zentrale Rolle, um Straftaten mit Feuerwaffen aufzuklären.

Konkrete Ansätze gegen Kleinwaffen

Die Partner vor Ort koordinieren sich über das regionale Kleinwaffenkontrollzentrum UNDP SEESAC und setzen die von der Initiative angestoßenen Projekte um: Beispielsweise schult das UN-Entwicklungsprogramm Grenzpolizisten in Bosnien Herzegowina, um illegalen Waffenschmuggel besser erkennen zu können. Oder die OSZE erstellt Anleitungen zur fachgerechten Deaktivierung illegaler Waffen, so dass sie niemanden mehr gefährden können.

Westbalkan ist in der EU-Politik ein Sammelbegriff für die Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens und Albanien. Nicht mitgezählt werden die Staaten, die bereits der EU beigetreten sind. Die Westbalkan-Gruppe besteht aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien.

Info:
Neben der Entwicklung nationaler Aktionspläne zur Umsetzung der Ziele des Fahrplans für eine umfassende Kleinwaffenkontrolle, fand die erste Regionalkonferenz zur Etablierung der Ausgangswerte, mit der die 14 Erfolgsindikatoren des Fahrplans gemessen werden, im Mai 2019 in Sarajewo (Bosnien und Herzegowina) statt. Bei der zweiten Regionalkonferenz in Tirana (Albanien) im November 2019 erfolgte die Analyse der ersten Messung.

23 Januar
2020

Deutsch-Französischer Tag (22. Januar 2020)

Im Jahr 2020 stand der Deutsch-Französische Tag unter dem Thema "Deutschland und Frankreich: vereint im Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus". Bei einem Treffen anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz haben Ministerpräsident Armin Laschet und Frankreichs Bildungsminister Jean-Michel Blanquer in Paris eine verstärkte Zusammenarbeit von Frankreich und Deutschland im Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus angekündigt.

22 Januar
2020

Ein Jahr Vertrag von Aachen: Deutschland und Frankreich wachsen noch enger zusammen (22. Januar 2020)

Es war ein volles und intensives deutsch-französisches Jahr, seitdem beide Regierungen am 22.1.2019 im Krönungssaal des Aachener Rathauses den Vertrag von Aachen unterschrieben haben. „Unsere Freundschaft in den Dienst eines starken und handlungsfähigen Europas stellen“, so beschrieb Außenminister Maas damals das Ziel. Ein Jahr später, geht die Umsetzung mit großen Schritten voran, der Vertrag von Aachen tritt heute auch formell in Kraft.

Außenminister Heiko Maas sagte dazu:

"Seit der Unterzeichnung des Vertrags von Aachen vor einem Jahr haben Deutschland und Frankreich gemeinsam viel erreicht: von engeren Kooperation in der Grenzregion über mehr Jugendaustausch bis hin zur gemeinsame Initiativen für eine Allianz für den Multilateralismus. Daran will ich mit Jean-Yves Le Drian weiter arbeiten."


Grenzenlose Zusammenarbeit

Heute, zum einjährigen Geburtstag des Aachener Vertrags, tritt unter der Leitung von Europa-Staatsminister Michael Roth und seiner französischen Kollegin Amelie de Montchalin zum ersten Mal der deutsch-französische Ausschuss für die Grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Hambacher Schloss zusammen. Damit wird ein zentrales Vorhaben aus dem Vertrag von Aachen umgesetzt. Beide Seiten wollen die Expertise aus den Grenzregionen, aus den Ländern, sowie aus der nationalstaatlichen Ebene zusammenbringen und so leichter gemeinsame Lösungen finden. Bürokratische Hürden sollen abgebaut, Verkehrs- und Energienetze besser miteinander verbunden werden.


Mehr Austausch der Jugend, mehr offener Dialog

Das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW) unterstützt jedes Jahr über 9.000 Programme für junge Menschen zwischen 3 und 30 Jahren. Im Zuge des Aachener Vertrages wird der Haushalt nochmal erhöht, Deutschland und Frankreich schaffen mehr Angebote für das gegenseitige Kennenlernen ihrer jungen Bürgerinnen und Bürger. Ein neuer Bürgerfonds wird vielen engagierten Deutschen und Franzosen ermöglichen, sich für die Durchführung von konkreten Projekten zu bewerben.

Auch das im Aachener Vertrag beschlossene Deutsch-Französische Zukunftswerk wird in Kürze seine Arbeit aufnehmen. Das Forum wird als Plattform für den Dialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Fachleuten zu den großen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Transformationsprozessen dienen.


Ein starkes Team für Europa und die Welt

Ein wichtiger Ankerpunkt der deutsch-französischen Zusammenarbeit war 2019 die Abstimmung der Programme der aufeinander folgenden französischen und deutschen Sicherheitsrats-Vorsitze im März und April 2019. Auch während der nun aufeinanderfolgenden Vorsitze im Juni und Juli 2020 sind erneut gemeinsame Projekte vorgesehen. Gemeinsam treten Deutschland und Frankreich auch in der Kulturdiplomatie weltweit auf: Die Regierungen treiben die Errichtung gemeinsame Kulturinstitute als Plattformen für die europäische Kulturzusammenarbeit in der ganzen Welt voran. In Bagdad wird das Goethe-Institut seinen Betrieb unter dem Dach des Institut Français aufnehmen. 2020 werden in Rio de Janeiro und in Palermo gemeinsame deutsch-französische Kulturinstitute ihre Pforten öffnen.

22 Januar
2020

Deutsch-Französischer Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit: Erste Sitzung auf dem Hambacher Schloss (22. Januar 2020)

Der deutsch-französische Ausschuss für die Grenzüberschreitende Zusammenarbeit tritt heute (22.01.) auf dem Hambacher Schloss erstmals zusammen. Damit wird eines der zentralen Vorhaben des Vertrags von Aachen umgesetzt, der vor genau einem Jahr von Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Macron unterzeichnet wurde, um die bilateralen Beziehungen auf eine neue Grundlage zu stellen. Die konstituierende Sitzung findet unter der Leitung der Beauftragten für die deutsch-französischen Beziehungen, des Europa-Staatsministers Michael Roth und seiner französischen Amtskollegin Amélie de Montchalin, statt.

Aus diesem Anlass erklärte Staatsminister Roth:
„Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist für mich das Herzstück des Aachener Vertrages. In den Grenzregionen wird Europa täglich gelebt und gestaltet. Die Menschen dort wissen am besten, was sie bewegt, ärgert, umtreibt – und wie wir durch deutsch-französische Zusammenarbeit neue Lösungen finden können.„

Hintergrund:

Der Deutsch-Französische Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist eines der gemeinsamen Vorhaben, die Deutschland und Frankreich im Vertrag von Aachen am 22.01.2019 vereinbart haben. Bei seiner konstituierenden Sitzung beschloss der Grenzüberschreitende Ausschuss eine Geschäftsordnung und die Schwerpunkte seiner Arbeit für 2020. Das Sekretariat des Ausschusses soll in Kehl eingerichtet werden.

22 Januar
2020

"Deutschland und Frankreich - eine starke Partnerschaft: bilateral, in Europa und in der Welt." (22. Januar 2020)

Deutschland und Frankreich - eine starke Partnerschaft mit positiver Wirkung: bilateral, in Europa und in der Welt.

21 Januar
2020

Weimarer Dreieck: Brückenbauer für Europa (21. Januar 2020)


Die Europa-Minister Michael Roth, Amélie de Montchalin und Konrad Szymanski einigten sich heute bei ihrem gemeinsamen Treffen in Lens in zentralen europäischen Themen wie Klimaschutz, Rechtsstaatlichkeit und nachhaltige Industriepolitik, aber auch über den EU-Haushalt oder die Konferenz zur Zukunft Europas auf eine gemeinsame Erklärung. In dieser bekennen sich die drei Länder zum Ziel der EU-Klimaneutralität 2050 sowie zur Führungsrolle der EU beim Kampf gegen den Klimawandel. Auch eine ambitionierte EU-weite Industriepolitik sowie technologische Autonomie der EU sind zentrale Punkte der Erklärung. Deutschland, Frankreich und Polen bekräftigen gemeinsam die EU-Erweiterungsperspektive für den Westbalkan sowie das notwendige Engagement für Rechtsstaatlichkeit in der EU. Die verabschiedete gemeinsame Erklärung finden Sie hier (auf Englisch).

Nach dem Treffen erklärte Michael Roth, der auch Beauftragter für die deutsch-französische Zusammenarbeit ist:

„Wir wollen in diesem Format Europa wieder stärker zusammenbringen. Etwa 40 Prozent der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union leben in den Ländern, die wir repräsentieren. In unserer offenen und lebendigen Diskussion haben wir sicher nicht in allen Fragen Einigkeit erzielt, aber viele Übereinstimmungen gefunden. Wir wollen Europa fit machen, mit einem modernen Haushalt, der den Klimaschutz mit nachhaltiger Wirtschaft und sicheren Jobs zusammenbringt, mit mehr Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, die ihre Ideen besser einbringen sollen und mit einem verbindlichen Grundwerte-Check, der alle Mitgliedstaaten gleichermaßen verpflichtet.“

Der Europa-Staatsminister will, dass vom Weimarer Dreieck in Zukunft wieder wichtige Impulse ausgehen. Man müsse, so Roth, gemeinsame Antworten auf zentrale Fragen finden: Was sind unsere gemeinsamen Werte? Man brauche auch ein gemeinsames Verständnis über die Verantwortung für Frieden, Stabilität und Demokratie. Mit der in Lens verabschiedeten Erklärung ist ein erster starker Impuls gesetzt.

Roth, de Montchalin und Szymanski sprachen auch mit Bewohnern im ehemaligen Bergbaugebiet Loos-en-Gohelle, das heute zu einem ökologischen und kulturellen Vorzeigedorf umgewandelt wurde. Im Louvre-Lens Museum besuchten sie gemeinsam eine Ausstellung, die an die Ankunft vieler polnischer Arbeiterinnen und Arbeiter in der Bergbauregion im Norden Frankreichs zu Beginn des 19. Jahrhunderts erinnert.
Was ist das Weimarer Dreieck?

Das Weimarer Dreieck geht zurück auf ein Treffen des damaligen deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher mit seinen damaligen französischen und polnischen Amtskollegen, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski, in Weimar im Jahre 1991. Ziel dieses Treffens ist, gemeinsame Interessen Deutschlands, Frankreichs und Polens über die Zukunft Europas zu identifizieren und die grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit zu verbessern. Zuletzt trafen sich die Europaminister in diesem Format 2016 in Warschau.

20 Januar
2020

Europa-Staatsminister Michael Roth reist zum Weimarer Dreieck nach Frankreich (20. Januar 2020)

Staatsminister Michael Roth reist am morgigen Dienstag (21.01.) ins französische Lens zu einem Treffen im Format des Weimarer Dreiecks. Mit seiner französischen Amtskollegin Amélie de Montchalin und seinem polnischen Amtskollegen Konrad Szymański wird Staatsminister Roth zu wichtigen europapolitischen Themen wie Klimaschutz, Rechtstaatlichkeit und der Zukunft der EU austauschen. Zudem besuchen die drei Europaminister gemeinsam das ehemalige Bergbaugebiet von Loos-en-Gohelle, das heute zu einem ökologischen Vorzeigedorf umgestaltet wurde, sowie eine Kunstausstellung, die an die Ankunft vieler polnischer Arbeiterinnen und Arbeiter in der Bergbauregion im Norden Frankreichs zu Beginn des 19. Jahrhunderts erinnert. Auch eine gemeinsame Pressebegegnung ist geplant.

Vor seiner Abreise erklärte Europa-Staatsminister Roth, der zugleich Beauftragter für die deutsch-französischen Zusammenarbeit ist:

„Das Weimarer Dreieck wird 29 Jahre alt. In diesem Alter hat man schon einige Höhen und Tiefen erlebt und kennt den Wert verlässlicher Freundschaft. Es ist gut, dass wir nun endlich wieder in diesem Format zusammenkommen, um Europa gemeinsam voran zu bringen.“

Hintergrund

Das Weimarer Dreieck geht zurück auf ein Treffen des damaligen deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher mit seinen damaligen französischen und polnischen Amtskollegen, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski, in Weimar im Jahre 1991. Ziel dieses Treffens war es, gemeinsame Interessen Deutschlands, Frankreichs und Polens über die Zukunft Europas zu identifizieren und die grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit zu verbessern. Zuletzt trafen sich die Europaminister in diesem Format 2016 in Warschau.