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10 Oktober
2023

Deutsch-französische Erfolgsgeschichte fortschreiben (9. Oktober 2023)

Kanzler Scholz und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron im Hamburger Airbus-Werk. Foto: Bundesregierung/Kugler

Mit dem erstmalig veranstalteten Format einer zweitägigen Kabinettsklausur wollten Deutschland und Frankreich „ein weiteres Kapitel in dem wunderbaren Buch der deutsch-französischen Freundschaft beginnen.“ Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag bei einem gemeinsamen Pressestatement mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Hamburg. Frankreich sei für die Bundesrepublik nicht nur ein, sondern der europäische Nachbar schlechthin, so Scholz.

Sicherheit Israels ist „Staatsräson“
Bevor der Bundeskanzler auf die Klausur zu sprechen kam, lenkte er den Blick auf die Lage in Israel, ein Blick „voller Sorge“, wie Scholz betonte. „Der Überfall der Hamas auf Israel ist furchtbar und er ist barbarisch.“ Der Terror der Hamas erschüttere die einzige Demokratie im Nahen Osten weiter, so der Bundeskanzler.

Im Rahmen des Auftakts der deutsch-französischen Kabinettsklausur erneuerte Scholz seine klaren Worte vom Sonntag: „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson – auch und gerade in dieser Lage. Wir stehen fest und unverbrüchlich an der Seite Israels.“

Terror und Hass werden nicht siegen
Dabei betonte der Bundeskanzler noch einmal das Recht Israels, sich gegen diese Angriffe zu verteidigen: „Der Terror wird nicht gewinnen, der Hass wird nicht siegen. Die Gewalt wird nicht triumphieren. Israel wird sich und seine Bürgerinnen und Bürger verteidigen und schützen.“

Scholz hob zum Auftakt der deutsch-französischen Kabinettsklausur auch die gemeinsame Überzeugung der beiden Nachbarländer hervor: „In diesen dunklen Stunden für den Jüdischen Staat stehen wir, stehen Deutschland und Frankreich, ganz fest an der Seite Israels.“

Regionalen Flächenbrand vermeiden
Scholz kündigte an, voraussichtlich am späten Montagabend mit Macron, US-Präsident Joe Biden und dem britischen Premier Rishi Sunak zu telefonieren, um die Lage in Israel und das weitere Vorgehen zu erörtern. Die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland seien sich einig, dass es nicht zu einem Flächenbrand in der Region kommen dürfe. „Deshalb sollte niemand in dieser Situation den Terror weiter befeuern“, mahnte der Kanzler.

Airbus-Erfolgsgeschichte fortschreiben
Er verbinde persönlich sehr viel mit der Stadt Hamburg, leitete Kanzler Scholz anschließend über zum Thema Kabinettsklausur. Die Hansestadt sei aber auch der Ort einer der erfolgreichsten deutsch-französischen Kooperationen im Industrie-Sektor.

„Gerade haben wir den Airbus-Standort hier in Finkenwerder besichtigt. Emmanuel und ich sind uns einig: Wir wollen, dass Airbus seine einzigartige Erfolgsgeschichte fortschreibt“, bekräftigte Scholz. Die Gespräche mit Auszubildenden von Airbus hätten gezeigt, wie die deutsch-französische Zusammenarbeit Tag für Tag mit Leben gefüllt wird.

Besonderes Vertrauensverhältnis nutzen
Bis Dienstagmittag finden im Rahmen der Kabinettsklausur neben den Gesprächen Scholz‘ und Macrons auch Gespräche der Ministerinnen und Minister in verschiedenen Formaten statt, blickte Scholz auf den Ablauf der Kabinettsklausur voraus.

„Wir tun dies ganz in dem Geiste, den wir zu Jahresbeginn in Paris beschworen haben: Wir nutzen das besondere Vertrauensverhältnis der deutsch-französischen Freundschaft dafür, Fragen von grundsätzlicher Bedeutung für unsere Länder und für ganz Europa gemeinsam in den Blick zu nehmen“, sagte der Bundeskanzler.

Europa in der Weltspitze platzieren
Im Mittelpunkt der Klausur stehen Scholz zufolge zwei Themen von grundsätzlicher Bedeutung: Neben der Frage „Wie gelingt gesellschaftlicher Zusammenhalt in Zeiten fundamentalen Wandels?“ gehe es auch darum, wie sich technologische Entwicklungen wie die Künstliche Intelligenz auf unser Leben auswirken.

„Klar ist: Wir wollen ein einiges, ein starkes, ein souveränes Europa. Ein Europa, das auch technologisch in der Weltspitze mitspielt“, schloss Scholz.

© Bundesregierung.de

9 Oktober
2023

Generation Europa: Deutsch-Französische Nachwuchskräfte! (9. Oktober 2023)

Generation Europa - Deutsch-Französische Nachwuchskräfte, © Boris Bocheinski

Am 22. Januar 2023, am 60. Jahrestag des Élysée-Vertrages, lancierten Bundeskanzler Olaf Scholz und Staatspräsident Emmanuel Macron in Paris das Netzwerk „Generation Europa: Deutsch-Französische Nachwuchskräfte“. Nunmehr fällt der Startschuss für den zweiten Jahrgang des Programms.

Deutschland und Frankreich haben in den letzten 60 Jahren bewiesen, dass Geschichte kein Schicksal ist und Gegenwart und Zukunft durch Engagement und Mut gemeinsam gestaltet werden. Angesichts der multiplen Herausforderungen sind Zukunftsmacher:innen gesucht, die bereit sind, sich gemeinsam für ein Europa der Demokratie, der Freiheit und des Friedens einzusetzen.

Das vom DFJW koordinierte Netzwerkprogramm bringt kluge Köpfe, aufstrebende Persönlichkeiten und junge Engagierte in Beruf und/oder Ehrenamt zusammen, die in Deutschland oder Frankreich leben. Jeder Jahrgang ist multidisziplinär und setzt sich aus etwa zwanzig jungen, engagierten Persönlichkeiten aus vielfältigen Bereichen der Gesellschaft zusammen, wie Wirtschaft, Politik, Zivilgesellschaft, Verwaltung, Kultur, Klima- und Umweltschutz, IT und Künstliche Intelligenz, Wissenschaft, Medien, Sport oder Landwirtschaft.

Die Zukunftsmacher:innen nehmen an drei Seminaren im Laufe des Jahres teil, die im Jahr der Europawahlen in Paris, Berlin und Brüssel stattfinden. Bei diesen Seminaren wird ein Schwerpunkt auf das Thema der Demokratie in europäischen Gesellschaften gelegt werden. Kenntnisse der Partnersprache sind nicht erforderlich, die Treffen werden ins Französische und ins Deutsche übersetzt.

Die Seminare dienen dem Austausch zwischen den Teilnehmenden und ermöglichen ihnen einen vertrauensvollen Dialog mit hochrangigen Expert:innen und etablierten Akteuren aus Politik, Kultur, Zivilgesellschaft oder aus der Wirtschaft. Der Austausch soll ein umfassendes Verständnis für die Herausforderungen der deutsch-französischen Zusammenarbeit fördern. Das Programm bietet den Teilnehmenden die Möglichkeit, sich mit Gleichgesinnten aus Deutschland und Frankreich auszutauschen und persönliche Kontakte zu knüpfen. Dabei stärken sie ihre interkulturellen Kompetenzen und erweitern ihr Wissen über das Nachbarland. Sie werden Teil eines Alumni-Netzwerks – bestehend aus den unterschiedlichen Jahrgängen -, das langfristig die deutsch-französischen Beziehungen unterstützt und die deutsch-französischen Freundschaft in die Zukunft weiterträgt.

Teilnahmebedingungen

  • Nachweis über berufliche Tätigkeiten und/oder ehrenamtliches Engagement 
  • Interesse an der (zukünftigen) deutsch-französischen Zusammenarbeit 
  • Verpflichtende Teilnahme an den Seminaren an folgenden Terminen: 22. bis 24. Januar 2024 in Paris, 13. bis 15. Mai 2024 in Berlin und Umgebung, 21. bis 23. Oktober 2024 in Brüssel 
  • Eigeninitiative und Engagement während und zwischen den Seminaren sowie innerhalb des Alumni-Netzwerks 
  • Höchstalter: 35 Jahre 
  • in Deutschland oder Frankreich leben und/oder aus einem dieser beiden Länder kommen
  • Kenntnisse der Partnersprache sind wünschenswert aber nicht erforderlich

Bewerbungs- und Auswahlprozess

  • Ihre Bewerbungsunterlagen bestehen aus einem kurzes Motivationsvideo (max. 2 Minuten), Lebenslauf und Empfehlungsschreiben.
  • Bitte reichen Sie Ihre vollständige Bewerbung bis zum 03.11.2023 online ein.
  • Eine Vorauswahl der Bewerbungen wird vom DFJW durchgeführt. In einer zweiten Phase wählt ein unabhängiges Gremium etwa 20 Personen für den Jahrgang paritätisch (Deutschland/Frankreich) aus. Es achtet dabei auf ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis und vielfältige Bewerbungsprofile.
  • Die Kosten für die Programmteilnahme werden übernommen.

Um sich für den Jahrgang 2024 von „Generation Europa“ zu bewerben, reichen Sie Ihre Bewerbung bitte unter folgendem Link ein:
Ich bewerbe mich für den Jahrgang „Generation Europa 2024“

Kontakt

Deutsch-Französisches Jugendwerk
Tomasz Bertram
generationeuropa(ad)dfjw.org
Tel.: +49 (0)30 288 757 42

© OFAJ/DFJW

6 Oktober
2023

Deutsch-Französischer Ministerrat in Hamburg (6. Oktober 2023)

Präsident Macron und Bundeskanzler Scholz in Hamburg
Copyright: picture alliance/dpa/dpa Pool | Michael Kappel

Am 9. und 10. Oktober 2023 wird in Hamburg unter der Leitung von Bundeskanzler Scholz und Staatspräsident Macron der Deutsch-Französische Ministerrat zum ersten Mal zu einer gemeinsamen Kabinettsklausur zusammenkommen.

Zum Auftakt des Treffens ist eine gemeinsame Besichtigung des Airbus-Werks in Hamburg-Finkenwerder vorgesehen.

Im Mittelpunkt der Kabinettsklausur werden die Themen industrieller Wandel, der Zusammenhalt der Gesellschaft sowie die technologische Souveränität Europas stehen.

Am Nachmittag des 9. Oktober 2023 sind für 17:00 Uhr gemeinsame Pressestatements vorgesehen.

Eine gemeinsame Pressekonferenz ist für den 10. Oktober 2023, 11:15 Uhr geplant.

18 September
2023

Fit für die Zukunft? Deutsch-französische Gruppe stellt Ideen für EU-Reformen vor (19. September 2023)

Die Gruppe der Expertinnen und Experten bei der Übergabe des Berichts in Brüssel., © AA

Wie bleibt die EU handlungsfähig, auch wenn sie perspektivisch über 30 Mitglieder haben wird? Das ist die große Frage, die sich eine deutsch-französische Gruppe von Expertinnen und Experten in den letzten Monaten gestellt hat. Unter dem Titel „Sailing on High Seas – Reforming and Enlarging the EU for the 21st Century“ formuliert der heute vorgestellte Bericht (auf Englisch) Vorschläge zur Reform der EU, einschließlich der Instrumente zur Sicherung der Rechtsstaatlichkeit und zum EU-Erweiterungsprozess. Er bietet wichtige Impulse für die aktuelle europäische Debatte, wie die EU fit für die Erweiterung gemacht werden kann.

Staatsministerin Anna Lührmann erklärte anlässlich der Übergabe des Berichts heute (19.09.2023):
„Die Europäische Union muss sich auf die Erweiterung vorbereiten. In der nächsten Legislaturperiode müssen wir die notwendigen internen Reformen der EU umsetzen. Die EU muss ihre Handlungsfähigkeit verbessern, vor allem mit Blick auf den Beitritt neuer Mitglieder. Dafür bietet der Bericht wertvolle Impulse. Er enthält ambitionierte sowie pragmatische Reformvorschläge. Einige davon können wir ohne Vertragsänderungen umsetzen, etwa die Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen in der Außenpolitik. Der Bericht betont richtigerweise die Notwendigkeit, dass wir auch die Rechtsstaatlichkeit stärker schützen müssen. EU-Erweiterung und EU-Reformen müssen Hand in Hand gehen.“

Der Bericht der Arbeitsgruppe

Im Januar hat Europastaatsministerin Anna Lührmann gemeinsam mit ihrer französischen Amtskollegin Laurence Boone zwölf Expertinnen und Experten beauftragt. Dabei ging es explizit nicht um die Erstellung einer offiziellen Regierungsposition, sondern darum, Ideen für die Debatte zu liefern und Impulse zu setzen. Herausgekommen ist der unabhängige Bericht einer Arbeitsgruppe, die in ihrer Zusammensetzung deutsch-französisch war, aber Input aus verschiedenen Mitgliedstaaten und Kandidatenländern einbezogen hat.

Der weitere Reformprozess

Der Bericht und die weitere Diskussion im Kreis der Mitgliedstaaten ist eine der vielen Wegmarken auf dem Reformweg der EU. Der Bericht hilft, die Überlegungen zu konkretisieren und diese voranzubringen, z.B. wie Mehrheitsentscheidungen in der EU ausgeweitet werden können. Auch die Rechtsstaatlichkeit in der EU zu stärken, ist ein Anliegen der Bundesregierung, das auch im Bericht der Gruppe eine wichtige Rolle spielt. Die Reformdebatte in der EU hat begonnen. Weitere Wegmarken sind die geplanten Befassungen des Europäischen Rates zu Reform und Erweiterung – auch im Lichte der jährlichen Fortschrittsberichte der Europäischen Kommission zur Erweiterung, die im Herbst erwartet werden.

Info :
Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten stellt die Kohärenz der Arbeiten aller Ratsformationen sicher. Er ist außerdem für verschiedene übergreifende Themen zuständig, darunter EU-Erweiterung und Fragen des institutionellen Aufbaus der EU. Für die Bundesregierung nimmt die Staatsministerin für Europa und Klima, Anna Lührmann, teil.

Die zwölf Mitglieder der Arbeitsgruppe sind: Daniela Schwarzer (Bertelsmann Stiftung) und Olivier Costa (CNRS CEVIPOF) als Berichterstatter sowie Pervenche Berès (Fondation Jean Jaurès), , Gilles Gressani (Group of Geopolitical Studies/GEG), Gaëlle Marti (Université de Lyon III), Franz Mayer (Universität Bielefeld), Thu Nguyen (Jacques Delors Centre), Nicolai von Ondarza (Stiftung Wissenschaft und Politik), Sophia Russack (Centre for European Policy Studies/CEPS), Funda Tekin (Institut für Europäische Politik/IEP), Shahin Vallée (DGAP) und Christine Verger (Institut Jacques Delors).

14 September
2023

Der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hat am Mittwoch in Berlin an einer Sitzung des Bundeskabinetts teilgenommen (13. September 2023)

Gemeinsames Pressestatement im Anschluss an die Kabinettsitzung

Bundesfinanzminister Christian Lindner, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire sprachen im Pressestatement über gemeinsame Herausforderungen für Frankreich, Deutschland und Europa im Wirtschafts- und Energiebereich.

3 August
2023

Außenministerin Baerbock dankt Frankreich für die Mitnahme deutscher Staatsangehöriger (3. August 2023)

Zu den jüngsten Entwicklungen in Niger erklärte Außenministerin Annalena Baerbock heute (02.08.):

„Wir konnten gestern und heute mit Hilfe unserer französischen Freunde bereits über 40 Deutsche aus Niger ausfliegen. Heute wird es noch weitere Flüge geben. Ich danke meiner französischen Amtskollegin Catherine Colonna dafür von ganzem Herzen. Diese unkomplizierte und pragmatische Zusammenarbeit in Krisenzeiten zeigt, was Europa in der Außen- und Sicherheitspolitik leisten kann, wenn wir zusammenarbeiten. Mit ebendieser Geschlossenheit und Entschlossenheit unterstützen wir als Europäische Union auch die internationalen Bemühungen zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung in Niger.“

19 Juli
2023

Deutschlandreise #Gemeinsam-Stark: Außenministerin Baerbock im Dialog (20. Juli 2023)

Gemeinsam mit Wladimir Klitschko sprach Außenministerin Baerbock in Chemnitz mit Bürgerinnen und Bürgern zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine © Kira Hofmann/photothek.de

Im Zeitraum vom 13. bis 21. Juli trifft Außenministerin Baerbock Menschen, Unternehmen und Vereine in ganz Deutschland.

Die Reise steht im Zeichen von Widerstandsfähigkeit und Resilienz angesichts der vielfältigen außen-, sicherheits- und europapolitischen Herausforderungen unserer Gegenwart. Dabei geht es darum, zuzuhören und gemeinsam Lösungen anzupacken.

Der Abschluss der Deutschlandreise am 21.07. steht ganz im Zeichen der deutsch-französischen Freundschaft. In Wörth am Rhein trifft Außenministerin Baerbock Schülerinnen und Schüler, die an deutsch-französischen Ausbildungsprojekten teilgenommen haben und ihr Projekt "Smart Factory" vorstellen werden. Zusammen mit ihrer französischen Amtskollegin Catherine Colonna wird die Außenministerin ein grenzüberschreitendes Wasserwerk besuchen sowie mit deutschen und französischen Bürgerinnen und Bürgern unter anderem über Europa sprechen und wie wir in Europa gemeinsam stark bleiben.

17 Juli
2023

Kommandoübergabe der Deutsch-Französischen Brigade in Müllheim (17. Juli 2023)

Generalmajor Ruprecht von Butler (r) übergibt das "Fanion du Général" und somit das Kommando über die Deutsch-Französische Brigade an Brigadegeneral Christian Friedl (l). Copyright: picture alliance/dpa | Philipp von Ditfurth

Die Führung der Deutsch-Französischen Brigade wechselt aufgrund ihrer binationalen Strukturen jeweils im Rhythmus von zwei Jahren zwischen Frankreich und Deutschland. Turnusgemäß übergiebt am Montag, den 17. Juli 2023, der französische Brigadekommandeur, Général de brigade Jean Philippe Leroux das Kommando an seinen deutschen Nachfolger, Brigadegeneral Christian Friedl.
Gleichzeitig wird auch das Amt des stellvertretenden Brigadekommandeurs von Oberst Philipp Leyde an Colonel Nicolas Rivière übergeben.

Général de brigade Jean Philippe Leroux ist seit 06. Juli 2021 der siebzehnte Kommandeur der 1989 aufgestellten Deutsch-Französischen Brigade und hat seine Folgeverwendung in Brüssel als Director Operations im militärischen Stab der Europäischen Union (EUMS).

Brigadegeneral Christian Friedl war zuletzt Referatsleiter in der Abteilung Strategie und Einsatz im Bundesministerium der Verteidigung in Berlin.

Am Montag, den 17. Juli 2023, findet in der Robert-Schuman-Kaserne in Müllheim die feierlichen Kommandoübergabe der Deutsch-Französischen Brigade statt.
Die Übergabe in der Robert-Schuman-Kaserne am 17. Juli 2023 werden der Kommandeur der 10. Panzerdivision, Generalmajor Ruprecht von Butler, sowie der Kommandeur der französischen 1. Division, Général de brigade Pierre-Yves Rondeau, vornehmen. Alle unterstellten Verbände der Brigade werden mit Abordnungen beim Appell vertreten sein:
Das Deutsch-Französische Versorgungsbataillon und die Stabs- und Fernmeldekompanie aus Müllheim i.M., dass 1re Régiment d’infanterie aus Sarrebourg, das 3e Régiment de hussards aus Metz, das Jägerbataillon 291 aus Illkirch-Graffenstaden, das Jägerbataillon 292 aus Donaueschingen, das Artilleriebataillon 295 und die Panzerpionierkompanie 550 aus Stetten am kalten Markt.

6 Juli
2023

60 Jahre Engagement leben und Zukunft gestalten - Fragen und Antworten zum Deutsch-Französischen Jugendwerk (6. Juli 2023)

Deutschland und Frankreich sind eng verbunden: Vor 60 Jahren wurde das Deutsch-Französische Jugendwerk gegründet © picture alliance | CHROMORANGE / Ralph Peters

Was ist das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW)?
Das DFJW ist eine internationale Organisation im Dienst der deutsch-französischen Zusammenarbeit. Es steht unter dem Vorsitz von Bundesjugendministerin Lisa Paus und dem französischen Jugendminister Pap Ndiaye.
Anlässlich des 60. Jubiläums würdigte Paus diesen wichtigen Beitrag zur deutsch-französischen Völkerverständigung. „Das DFJW ist eine Erfolgsgeschichte“, sagte Paus beim Festakt. Seit 1963 habe das DFJW fast 9,5 Millionen jungen Menschen die Teilnahme an über 382.000 Austauschprogrammen ermöglicht.

Wer kann sich an das DFJW wenden?
Das DFJW richtet sich an alle jungen Menschen – von Kindergartenkindern, über Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden und Studierendne bis hin zu jungen Arbeitslosen und Berufstätigen. Es greift aktuelle Themen auf, die junge Menschen in beiden Ländern bewegen.

Der am 22. Januar 1963 unterzeichnete Élysée-Vertrag bildete die Grundlage für die deutsch-französische Zusammenarbeit und die Gründung des DFJW. In diesen Tagen blicken viele mit Sorge auf die Lage in Frankreich. In vielen Städten war es zu Krawallen gekommen, zumeist waren junge Menschen beteiligt. Bundeskanzler Scholz hat die gewalttätigen Ausschreitungen scharf verurteilt. Die Bemühungen des Jugendwerks um ein friedliches Miteinander erscheinen vor diesem Hintergrund umso wichtiger.

Was bietet das DFJW jungen Menschen?
Ob Ferienlager, Schüleraustausch, Workshops, Praktika, Sprachkurse oder Jugendwettbewerbe, das DFJW hält eine Vielzahl von Angeboten bereit und erweiterte diese. So gibt es nun auch „Austauschprogramme für Musikerinnen und Musiker sowie Sportlerinnen und Sportler – gerade laufen beispielsweise die Bewerbungen für Austausche im Umfeld der olympischen Sommerspiele 2024 in Paris“, so die Bundesjugendministerin.

Ziele des DFJW sind u.a., die deutsch-französischen Beziehungen zu vertiefen, Schlüsselkompetenzen für Europa zu vermitteln, die Neugier an der Partnersprache zu wecken, interkulturelles Lernen zu fördern und allen die Teilnahme an Mobilitätserfahrungen zu ermöglichen.

Welche weiteren Jugendwerke gibt es?
Durch die Förderung internationaler Begegnungen und Projekte ermöglicht die Bundesregierung jungen Menschen, andere Länder und Kulturen kennen zu lernen, Vorurteile abzubauen und die eigene Persönlichkeit zu entwickeln. Neben dem DFJW gibt es weitere Jugendwerke, darunter beispielsweise:

Deutsch-Polnisches Jugendwerk
Deutsch-Griechisches Jugendwerk
Deutsch-Israelisches Jugendwerk

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